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- BESCHLUSS
- 17
- .
- Mai
- Strafsache
- Anstiftung
- Mord
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführerin
- 17
- .
- Mai
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 1
- .
- Dezember
- betrifft
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Schwurgerichtskammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagte
- Anstiftung
- Mord
- lebenslanger
- Freiheitsstrafe
- verurteilt
- .
- Revision
- rügt
- Angeklagte
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Verfahrensrüge
- §
- Nr.
- Erfolg
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- Antragsschrift
- 1
- .
- Februar
- ausgeführt
- :
- "
- behauptete
- Verstoß
- §
- Nr.
- ist
- gegeben
- .
- Landgericht
- hat
- Vereidigung
- Zeugen
- beschlossen
- geführt
- Beschluß
- Frage
- auseinander
- setzen
- Zeugen
- Vereidigung
- §
- Nr.
- stehende
- Verdacht
- Beteiligung
- Tat
- Gegenstand
- Untersuchung
- ist
- besteht
- .
- muß
- zwar
- nur
- Absehen
- Vereidigung
- begründet
- werden
- ;
- Anordnung
- Vornahme
- Vereidigung
- bedürfen
- gesetzliche
- Regelfall
- Begründung
- grundsätzlich
- .
- Anders
- verhält
- jedoch
- Beteiligungsverdacht
- Gesamtumständen
- so
- nahe
- liegt
- Revisionsgericht
- überprüfbare
- Begründung
- Nichtanwendung
- §
- Nr.
- auszuschließen
- ist
- Tatgericht
- Voraussetzungen
- Eidesverbots
- verkannt
- hat
- BGHSt
- .
- Fall
- lag
- hier
- .
- Verdacht
- Beteiligung
- Tat
- Angeklagten
- Sinne
- Nr.
- ist
- auch
- Verdacht
- Vergehens
- §
- StGB
- anzusehen
- vgl.
- BGHSt
- Anschluß
- BGHSt
- Nr.
- ;
- Urteile
- 6
- .
- Dezember
- 12
- .
- März
- 29
- .
- April
- .
- zumindest
- Verdacht
- bestand
- belegen
- schriftlichen
- Urteilsgründe
- .
- sind
- sehr
- gewichtige
- Verdachtsmomente
- entnehmen
- Erörterung
- Voraussetzungen
- Eidesverbots
- §
- Nr.
- StPO
- unentbehrlich
- machten
- .
- Wiedergabe
- Aussage
- Zeugen
- S.
- hatte
- Angeklagte
- .
- bereits
- "
- Wochen
- Verschwinden
- .
- "
- geäußert
- "
- Mann
- beseitigt
- werden
- müsse
- Mitangeklagten
- gefährlich
- werde
- Wege
- "
- stehe
- .
- Glaubwürdigkeit
- Zeugen
- lichkeit
- Angaben
- hegte
- Tatgericht
- "
- geringsten
- Bedenken
- .
- Frage
- Zeuge
- Ankündigung
- Beschwerdeführerin
- ernst
- genommen
- hatte
- verhalten
- Urteilsgründe
- zwar
- ausdrücklich
- .
- Gesamtzusammenhang
- läge
- Annahme
- Tatgericht
- könnte
- insoweit
- Zweifel
- gehabt
- haben
- jedoch
- fern
- .
- hat
- S.
- wegs
- Wiedergabe
- Ankündigung
- beschränkt
- Einzelnen
- auch
- Gründe
- mitgeteilt
- jedenfalls
- Sicht
- Beschwerdeführerin
- Notwendigkeit
- angekündigten
- Vorhabens
- nachvollziehbar
- erscheinen
- lassen
- konnten
- .
- war
- Schlüssigkeit
- Darstellung
- folgerichtig
- aneinander
- reihenden
- Vorgänge
- Ankündigung
- Hinweisen
- Versteck
- Leiche
- Fahrzeug
- S.
- ersichtlich
- wesentliches
- Kriterium
- Bewertung
- Glaubhaftigkeit
- .
- Hätte
- Teilen
- Ernsthaftigkeit
- gefehlt
- hätte
- Zeuge
- zumindest
- Zweifel
- gehabt
- dann
- hätte
- aber
- Schlüssigkeit
- insgesamt
- Frage
- gestellt
- .
- Jedenfalls
- kann
- Umständen
- weiteres
- unterstellt
- werden
- Tatrichter
- sei
- ausgegangen
- Zeuge
- Ankündigung
- ernst
- genommen
- hatte
- .
- ist
- vielmehr
- genau
- Rechtsprechung
- BGHSt
- m.w
- .
- angeführte
- Fall
- gegeben
- Revisionsgericht
- ausdrückliche
- Auseinandersetzung
- Voraussetzungen
- Vereidigungsverbots
- Tatgericht
- Begründung
- Nichtanwendung
- §
- Nr.
- StPO
- Verstoß
- Vorschrift
- annehmen
- muß
- .
- Urteil
- Verfahrensfehler
- beruht
- kann
- erforderlichen
- Sicherheit
- ausgeschlossen
- werden
- .
- Aussage
- Zeugen
- war
- tatrichterliche
- Überzeugung
- erheblicher
- Bedeutung
- .
- Zeuge
- beeidet
- hatte
- kann
- Bewertung
- erheblich
- geworden
- sein
- .
- Verletzung
- §
- Nr.
- nötigt
- demgemäß
- Aufhebung
- Urteils
- Angeklagte
- .
- betrifft
- .
- Erörterung
- weiteren
- Revisionsbegründung
- Verteidigers
- erhobenen
- geführten
- Verfahrensrügen
- Sachrüge
- bedarf
- Grunde
- mehr
- .
- "
- Beurteilung
- schließt
- Senat
- .
- Gewichts
- vielfältigen
- Angeklagte
- sprechenden
- Beweisumstände
- kann
- auch
- Senat
- ausschließen
- Urteil
- Vereidigungsfehler
- beruht
- .
- Detter
- Otten
- Rothfuß
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