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- BESCHLUSS
- StR
- 29
- .
- Mai
- Strafsache
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 29
- .
- Mai
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 13
- .
- Oktober
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vorwurf
- vorsätzlichen
- Körperverletzung
- Fällen
- Fällen
- Tateinheit
- Widerstand
- Vollstreckungsbeamte
- versuchten
- Diebstahls
- freigesprochen
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Überzeugung
- sachverständig
- beratenen
- Strafkammer
- befand
- Angeklagte
- chronifizierten
- Tatzeit
- akuten
- schizophrenen
- Psychose
- Begehung
- Körperverletzungsdelikte
- Fällen
- tateinheitlich
- begangenen
- Widerstands
- Vollstreckungsbeamte
- Zustand
- auch
- motivationaler
- Ebene
- vollständig
- aufgehoben
- waren
- §
- StGB
- Begehung
- versuchten
- Diebstahls
- Zustand
- erheblich
- verminderter
- Steuerungsfähigkeit
- befand
- völlige
- Aufhebung
- ausgeschlossen
- werden
- konnte
- .
- Zustandes
- bedingten
- Wahnerlebens
- seien
- auch
- Zukunft
- erhebliche
- Straftaten
- auch
- Bereich
- Gewalttaten
- erwarten
- .
- psychiatrische
- Behandlung
- Angeklagten
- könne
- nur
- geschützten
- Bedingungen
- Maßregelvollzuges
- erfolgen
- .
- 2
- .
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- werden
- Urteilsfeststellungen
- hinreichend
- belegt
- .
- Landgericht
- hat
- bereits
- hinreichend
- dargelegt
- Angeklagte
- Begehung
- Anlasstaten
- sicher
- schuldunfähig
- erheblich
- vermindert
- schuldfähig
- war
- .
- ist
- noch
- ausschlaggebend
- Strafkammer
- Begehung
- Körperverletzungsdelikte
- tateinheitlich
- begangenen
- Widerstands
- Vollstreckungsbeamte
- Ausschluss
- Steuerungsfähigkeit
- angenommen
- hat
- StGB
- Schuldfähigkeit
- ;
- StGB
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 5
- ;
- vgl.
- aber
- auch
- .
- fehlt
- jedenfalls
- tatsächlichen
- Grundlage
- Annahme
- jeweils
- akuten
- Schubs
- Erkrankung
- insbesondere
- auch
- spezifischen
- Zusammenhangs
- Erkrankung
- einzelnen
- Taten
- .
- Allein
- Diagnose
- schizophrenen
- Psychose
- führt
- genommen
- Feststellung
- generellen
- zumindest
- längere
- Zeiträume
- überdauernden
- gesicherten
- Beeinträchtigung
- Aufhebung
- Schuldfähigkeit
- vgl.
- NStZ-RR
- .
- Erforderlich
- ist
- vielmehr
- stets
- konkretisierende
- Darlegung
- Weise
- festgestellte
- psychische
- Störung
- Begehung
- Taten
- Steuerungsfähigkeit
- ausgewirkt
- hat
- vgl.
- .
- Strafkammer
- schließt
- insoweit
- Beurteilung
- Sachverständigen
- wesentlichen
- Befundtatsachen
- Urteil
- so
- wiederzugeben
- Verständnis
- Gutachtens
- Beurteilung
- Schlüssigkeit
- erforderlich
- wäre
- vgl.
- Beschluss
- 14
- .
- April
- .
- Sachverständige
- folgend
- Kammer
- abgestellt
- haben
- Angeklagte
- habe
- jeweiligen
- Tatzeitpunkt
- bestehenden
- "
- S.
- habe
- "
- subjektiv
- empfundene
- gegebenenfalls
- auch
- wahnhaft
- wahrgenommene
- Provokation
- "
- Verhalten
- mehr
- "
- steuern
- "
- können
- projiziere
- eigenen
- Aggressionen
- vermeintlich
- feindselige
- Handlungsformen
- anderer
- Personen
- "
- S.
- wird
- Urteilsgründen
- belegt
- .
- Auch
- Gesamtzusammenhang
- Urteilsgründe
- ergeben
- insoweit
- hinreichenden
- Anhaltpunkte
- .
- festgestellten
- Taten
- Angeklagten
- richteten
- vormalige
- Freundin
- gewünschte
- Aussprache
- verweigerte
- Passanten
- beistehen
- wollte
- Schüler
- zuvor
- Steinchen
- Auto
- Angeklagten
- geworfen
- Zigarettenrauch
- Gesicht
- geblasen
- hatten
- Polizeibeamte
- Fällen
- kamen
- Angeklagten
- festnehmen
- wollten
- .
- Lediglich
- Fall
- versuchten
- Diebstahls
- lassen
- Feststellungen
- erkennen
- Angeklagte
- offenkundig
- ausging
- Fahrzeug
- erkennbar
- gebraucht
- werde
- mitnehmen
- dürfe
- ;
- auch
- weist
- Annahme
- Kammer
- aber
- Beeinträchtigung
- Steuerungsfähigkeit
- .
- 3
- .
- Sache
- bedarf
- insgesamt
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- Senat
- war
- Umstand
- allein
- Angeklagte
- Revision
- eingelegt
- hat
- gehindert
- auch
- Freispruch
- aufzuheben
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- ;
- vgl.
- .
- Krehl
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