|
|
- BESCHLUSS
- 3
- Juli
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- schweren
- Raubes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:030718B2STR117.18.0
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführer
- 3
- Juli
- gemäß
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revisionen
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 7
- .
- Dezember
- Ausspruch
- Einziehung
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weitergehenden
- Revisionen
- werden
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- S.
- schweren
- Raubes
- Fällen
- schweren
- Raubes
- tateinheitlichen
- Fällen
- Fall
- versucht
- versuchten
- Wohnungseinbruchsdiebstahls
- versuchten
- Diebstahls
- Einheitsjugendstrafe
- Jahren
- Monaten
- Angeklagten
- schweren
- Raubes
- versuchten
- diebstahls
- versuchten
- Diebstahls
- Einheitsjugendstrafe
- Jahren
- verurteilt
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- .
- hat
- Goldkette
- eingezogen
- Einziehung
- Wertersatz
- Angeklagten
- S.
- Höhe
- 55.720
- €
- klagten
- B.
- Höhe
- €
- Höhe
- €
- schuldner
- angeordnet
- .
- Revisionen
- Angeklagten
- haben
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- sind
- offensichtlich
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Schuldspruch
- hält
- auch
- Strafausspruch
- Angeklagter
- Ergebnis
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Strafkammer
- Falles
- Urteilsgründe
- tatmehrheitlichen
- Raubtaten
- Angeklagten
- S.
- ausgegangen
- ist
- ist
- zwar
- rechtlich
- denklich
- .
- Senat
- schließt
- jedoch
- möglicherweise
- unzutreffende
- konkurrenzrechtliche
- Bewertung
- Landgerichts
- Höhe
- Angeklagten
- festgesetzten
- Einheitsjugendstrafe
- ausgewirkt
- hat
- .
- 2
- .
- Hingegen
- halten
- Einziehungsentscheidungen
- mehrfacher
- Hinsicht
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Recht
- hat
- Landgericht
- zwar
- Fall
- Urteilsgründe
- Einziehung
- Wertes
- Taterträgen
- Höhe
- erbeuteten
- Angeklagten
- S.
- gesondert
- verfolgten
- Mittätern
- mehr
- handenen
- Bargelds
- €
- angeordnet
- Satz
- StGB
- .
- hat
- aber
- versäumt
- insoweit
- gesamtschuldnerische
- Haftung
- auszusprechen
- .
- Fall
- Urteilsgründe
- hat
- Strafkammer
- Rechtsfehler
- angenommen
- Tatbeteiligte
- Angeklagten
- S.
- B.
- tatsächliche
- Mitverfügungsgewalt
- gesamte
- Beute
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- erlangt
- haben
- .
- Grundsatz
- beanstanden
- ist
- Einziehung
- Wert
- Goldschmucks
- entsprechenden
- Geldbetrags
- .
- Insoweit
- ist
- Strafkammer
- zwar
- rechtlich
- unbedenklich
- Wert
- gesamten
- erbeuteten
- Schmucks
- €
- ausgegangen
- hat
- aber
- Bemessung
- einzuziehenden
- Werts
- veräußerten
- Goldschmucks
- Wert
- Angeklagten
- S.
- sichergestellten
- kette
- Abzug
- gebracht
- Einziehung
- zusätzlich
- angeordnet
- hat
- .
- Königskette
- Angeklagte
- Tat
- getragen
- hat
- bleibt
- Übrigen
- insoweit
- Voraussetzungen
- Einziehung
- Wertersatz
- gemäß
- §
- Satz
- StGB
- gegeben
- sind
- .
- Urteilsgründen
- lässt
- entnehmen
- Kette
- nach
- vor
- Besitz
- Angeklagten
- befindet
- zwischenzeitlich
- veräußert
- wurde
- zumindest
- mehr
- auffindbar
- ist
- .
- Nur
- zweiten
- Fall
- wäre
- auch
- insoweit
- Einziehung
- Wertersatz
- zulässig
- Satz
- StGB
- ansonsten
- Einziehung
- Goldkette
- gleichzeitiger
- Reduzierung
- Betrags
- €
- Einziehung
- Wertes
- Taterträgen
- Wert
- Königskette
- anzuordnen
- gewesen
- wäre
- §
- Abs.
- StGB
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- auch
- Wert
- Goldschmucks
- hinausgehende
- zusätzliche
- Anordnung
- Einziehung
- Werts
- Erlöses
- Angeklagte
- Veräußerung
- Beuteanteils
- erzielt
- anschließend
- verbraucht
- haben
- .
- Zwar
- hätte
- Erlös
- €
- €
- Veräußerungssurrogat
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- eingezogen
- werden
- können
- noch
- Angeklagten
- vorhanden
- gewesen
- wäre
- .
- Fall
- hätte
- Surrogateinziehung
- aber
- nur
- noch
- Einziehung
- Wertes
- Taterträgen
- Höhe
- Differenz
- Gesamtwert
- ursprünglich
- erlangten
- Surrogatwert
- erkannt
- werden
- dürfen
- vgl.
- §
- Satz
- StGB
- .
- Einziehung
- Werts
- Veräußerungssurrogats
- hier
- mehr
- vorhanden
- ist
- eingezogen
- werden
- kann
- sieht
- Gesetz
- .
- StGB
- bezieht
- Satz
- Vorschrift
- ergibt
- Einziehung
- Werts
- Surrogaten
- allein
- Einziehung
- Werts
- zunächst
- Tat
- Erlangten
- .
- Erst
- recht
- kann
- zusätzlich
- Einziehung
- vollen
- Werts
- zunächst
- Erlangten
- Einziehung
- Werts
- mehr
- vorhandenen
- Surrogats
- angeordnet
- werden
- .
- Kumulation
- Wertes
- zunächst
- Erlangten
- auch
- Surrogatwerts
- würde
- mehr
- abgeschöpft
- Vermögen
- Täters
- zugeflossen
- ist
- .
- ließe
- Sinn
- Zweck
- strafrechtlichen
- Vermögensabschöpfung
- Nebenstrafe
- darstellt
- vereinbaren
- .
- Rechtsfehler
- führen
- Aufhebung
- Ausspruchs
- Einziehung
- .
- eigene
- Sachentscheidung
- bleibt
- Senat
- verwehrt
- Urteilsgründen
- Wert
- Angeklagten
- S.
- Goldkette
- noch
- weitere
- Verbleib
- Königskette
- entnehmen
- lässt
- .
- Insoweit
- wird
- neue
- Tatgericht
- ergänzende
- Feststellungen
- aufrecht
- erhaltenen
- bisherigen
- widersprechen
- dürfen
- treffen
- haben
- .
- Krehl
- RiBGH
- ist
- Erkrankung
- gehindert
- unterschreiben
- .
|
