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- BESCHLUSS
- 11
- .
- Juni
- Strafsache
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindern
- u.a.
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 11
- .
- Juni
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 11
- .
- Juni
- Fällen
- Urteilsgründe
- abgeändert
- Schuldspruch
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Schutzbefohlenen
- entfällt
- ;
- Ausspruch
- Einzelstrafen
- vorbezeichneten
- Fällen
- Ausspruch
- Gesamtstrafe
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- 1
- .
- Angeklagte
- wurde
- folgt
- verurteilt
- :
- Fällen
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindes
- Tateinheit
- sexuellem
- Mißbrauch
- Schutzbefohlenen
- je
- Jahren
- Freiheitsstrafe
- Fälle
- Urteilsgründe
- .
- Vergewaltigung
- Tateinheit
- sexuellem
- Mißbrauch
- Schutzbefohlenen
- Jahren
- Monaten
- Freiheitsstrafe
- Fall
- Urteilsgründe
- .
- Opfer
- jeweils
- Nebenklägerin
- geborene
- Stieftochter
- Angeklagten
- vorsätzlicher
- Körperverletzung
- .
- Ehefrau
- Monaten
- Freiheitsstrafe
- Fall
- Urteilsgründe
- .
- genannten
- Strafen
- wurde
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- gebildet
- .
- Zugleich
- wurde
- Nebenklägerin
- Grunde
- Schmerzensgeld
- zuerkannt
- §
- Abs.
- Satz
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- insoweit
- Erfolg
- Vorwurf
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- Urteilsgründe
- verjährt
- ist
- .
- verbundene
- Änderung
- Schuldspruchs
- führt
- hier
- Aufhebung
- Fällen
- verhängten
- Einzelstrafen
- Gesamtstrafe
- .
- II
- .
- 1
- .
- Taten
- Fällen
- Urteilsgründe
- hat
- Angeklagte
- jeweils
- Juli
- Dezember
- begangen
- .
- Ebenso
- anderen
- Sexualstraftaten
- wurden
- Ermittlungsbehörden
- erstmals
- 29
- .
- Oktober
- bekannt
- .
- 2
- .
- Möglichkeit
- zusätzlicher
- Feststellungen
- Tatzeitraum
- weiter
- eingrenzen
- kann
- Senat
- ausschließen
- .
- Anwendung
- Zweifelssatzes
- vgl.
- BGHSt
- 274
- ;
- m.w
- .
- ist
- auszugehen
- 29
- .
- Oktober
- Vergehen
- §
- StGB
- geltende
- Ve
- rjährungsfrist
- Jahren
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- bereits
- abgelaufen
- war
- .
- zugleich
- jeweils
- Hinblick
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- verjährtes
- Vergehen
- §
- StGB
- vorliegt
- ändert
- .
- Auch
- Tateinheit
- unterliegt
- Gesetzesverletzung
- eigenen
- Verjährung
- .
- .
- vgl.
- nur
- NStZ
- .
- 3
- .
- gebotene
- Änderung
- Schuldspruchs
- genannten
- Fällen
- führt
- hier
- Aufhebung
- jeweiligen
- Einzelstrafen
- .
- Jugendkammer
- stellt
- ausdrücklich
- Angeklagte
- Straftatbestände
- erfüllt
- hat
- speziell
- Fallgestaltung
- ebenso
- Senatsbeschluß
- 27
- .
- August
- insoweit
- NStZ
- abgedruckt
- .
- entfällt
- zugleich
- Ausspruch
- Gesamtstrafe
- Abs.
- .
- 4
- .
- übrigen
- hat
- Grund
- Revisionsrechtfertigung
- gebotene
- Überprüfung
- Urteils
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- §
- Abs.
- .
- Insoweit
- verweist
- Senat
- Ausführungen
- Generalbundesanwalts
- .
- 5
- .
- Rechtsfehler
- hier
- teilweisen
- Aufhebung
- Urteils
- führt
- berührt
- tatsächlichen
- Feststellungen
- Urteils
- so
- insgesamt
- bestehen
- bleiben
- .
- Ergänzende
- Feststellungen
- bisherigen
- Widerspruch
- stehen
- bleiben
- jedoch
- zulässig
- .
- Wahl
- Schluckebier
- Herr
- RiBGH
- Hebenstreit
- ist
- Krankheit
- Unterschrift
- verhindert
- .
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