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- BESCHLUSS
- 9
- Juli
- Strafsache
- besonders
- schwerer
- Vergewaltigung
- u.a.
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 9
- Juli
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 30
- .
- Oktober
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- besonders
- schwerer
- Vergewaltigung
- Tateinheit
- schwerer
- räuberischer
- Erpressung
- versuchter
- räuberischer
- Erpressung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- Unterbringung
- Sicherungsverwahrung
- angeordnet
- .
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- gestützte
- Revision
- hat
- Verfahrensrüge
- Erfolg
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Verurteilung
- Angeklagten
- hat
- Bestand
- Landgericht
- Beweisantrag
- Angeklagten
- Verstoß
- §
- Abs.
- Satz
- abgelehnt
- hat
- .
- liegt
- folgendes
- Prozessgeschehen
- Grunde
- :
- Verteidiger
- Angeklagten
- stellte
- Hauptverhandlung
- 21
- .
- Oktober
- Antrag
- Einnahme
- Augenscheins
- Einholung
- fachärztlichen
- Gutachtens
- Beweis
- Tatsache
- Zeugin
- Aussage
- 21
- .
- Oktober
- schenkeln
- kaum
- Varizen
- haben
- tatsächlich
- Oberschenkeln
- ungewöhnlich
- massiv
- ausgeprägte
- Varizen
- Angeklagten
- angegeben
- aufweist
- .
- Ausführung
- Beweisantrags
- werde
- nur
- ergeben
- Zeugin
- Oberschenkeln
- ungewöhnlich
- massiv
- ausgeprägte
- Varizen
- hat
- auch
- Aussage
- Zeugin
- Angeklagte
- habe
- niemals
- unbekleidet
- gesehen
- richtig
- ist
- .
- Landgericht
- wies
- Beweisantrag
- Entscheidung
- tatsächlichen
- Gründen
- Bedeutung
- sei
- Oberschenkeln
- Zeugin
- ungewöhnlich
- massiv
- ausgeprägte
- Varizen
- befänden
- .
- behauptete
- Tatsache
- sei
- nur
- bedeutungslose
- Indiztatsache
- selbst
- Fall
- Erwiesenseins
- Entscheidung
- beeinflussen
- könne
- .
- beantragte
- Beweisaufnahme
- könne
- nur
- Feststellung
- führen
- Oberschenkel
- Zeugin
- Zeitpunkt
- Inaugenscheinnahme
- Varizen
- aufweisen
- .
- Selbst
- Beweis
- gestellte
- Tatsache
- bestätigen
- würde
- wäre
- Sachverhaltsannahmen
- Urteilsspruch
- relevant
- zwingenden
- Rückschlüsse
- mutmaßliche
- Täterschaft
- Angeklagten
- Tatablauf
- gezogen
- werden
- könnten
- .
- Überdies
- könne
- selbst
- Fall
- sichtbarer
- Varizen
- zwingende
- Schluss
- gezogen
- werden
- mutmaßlichen
- Tatzeitpunkt
- bereits
- bestanden
- hätten
- .
- Schluss
- Tatsache
- unmittelbar
- erhebliche
- Umstände
- insbesondere
- mutmaßliche
- Täterschaft
- Angeklagten
- zwingend
- nur
- möglich
- sei
- Kammer
- Schluss
- ziehen
- wolle
- sei
- insoweit
- Beweis
- gestellte
- Tatsache
- Straffrage
- Bedeutung
- .
- 2
- .
- Ablehnung
- Beweisantrags
- Landgericht
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- muss
- Beschluss
- Beweisantrag
- Bedeutungslosigkeit
- behaupteten
- Tatsache
- abgelehnt
- wird
- Erwägungen
- anführen
- Tatrichter
- rechtlichen
- tatsächlichen
- Gründen
- Bedeutung
- Rechtsfolgenausspruch
- beimisst
- .
- Erforderlich
- sind
- regelmäßig
- Würdigung
- Beweisaufnahme
- gewonnenen
- Indiztatsachen
- konkrete
- Erwägungen
- ergibt
- Gericht
- behaupteten
- Tatsachen
- entscheidungserheblichen
- Schlussfolgerungen
- ziehen
- würde
- .
- Würdigung
- erlaubt
- Beweisantizipation
- Beweis
- gestellte
- Tatsache
- Abstriche
- berücksichtigen
- ist
- vgl.
- Meyer-Goßner/Schmitt
- 58
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- mN
- .
- Geht
- Glaubwürdigkeit
- Zeugen
- bedarf
- Begründung
- beweisende
- Tatsache
- Gericht
- auch
- Falle
- Nachweises
- unbeeinflusst
- ließe
- .
- Anforderungen
- Begründung
- entsprechen
- grundsätzlich
- Darlegungserfordernissen
- Würdigung
- Beweisaufnahme
- gewonnenen
- Indiztatsachen
- Urteilsgründen
- 19
- .
- Oktober
- NStZ-RR
- .
- genügt
- Beschluss
- Landgerichts
- .
- setzt
- Bedeutung
- Bestätigung
- Beweisbehauptung
- Glaubwürdigkeit
- Zeugin
- haben
- würde
- Zeugin
- hat
- Frage
- Angeklagten
- auffällige
- ganz
- schwere
- Varizen
- Oberschenkeln
- habe
- Vaginalverkehr
- aufgefallen
- sei
- bekundet
- dort
- ausgeprägten
- Krampfadern
- haben
- S.
- .
- Landgericht
- hätte
- Beschlussbegründung
- ausführen
- müssen
- selbst
- dann
- Antwort
- Zeugin
- falsch
- erweisen
- sollte
- Überzeugung
- Angeklagte
- Taten
- so
- Zeugin
- geschildert
- wurden
- begangen
- hat
- ändert
- .
- Beweisantrag
- zielte
- Vorhandensein
- ungewöhnlich
- massiv
- ausgeprägter
- Krampfadern
- Zeitpunkt
- Inaugenscheinnahme
- Rückschluss
- Zustand
- Oberschenkel
- Tatbegehung
- zuzulassen
- Kammer
- offenbar
- ausgegangen
- ist
- sollte
- nachgewiesen
- werden
- Zeugin
- Punkt
- nämlich
- Zustand
- Oberschenkel
- Zeit
- Hauptverhandlung
- Unwahrheit
- gesagt
- hat
- .
- hat
- Kammer
- verkannt
- .
- Verfahrensfehler
- beruht
- Schuldspruch
- Taten
- .
- Senat
- kann
- letztendlich
- letzter
- Sicherheit
- ausschließen
- Landgericht
- gewichtiger
- Angeklagten
- sprechender
- Umstände
- anderen
- Ergebnis
- gelangt
- wäre
- .
- gesamte
- Schuldspruch
- zugehörigen
- Feststellungen
- §
- Abs.
- unterliegt
- Aufhebung
- .
- 3
- .
- neue
- Hauptverhandlung
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- Landgericht
- hat
- Prüfung
- materiellen
- Voraussetzungen
- Unterbringung
- Sicherungsverwahrung
- ausgeführt
- erheblich
- nachteilig
- auswirke
- Angeklagte
- bereits
- einschlägig
- Vergewaltigung
- vorbestraft
- sei
- relativ
- rasche
- Rückfallgeschwindigkeit
- vorliege
- .
- Erwägung
- ist
- beanstanden
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- jedoch
- anschließende
- Überlegung
- sei
- Zusammenhang
- "
- ferner
- ungünstig
- bewerten
- Angeklagte
- Inhalt
- rechtskräftigen
- Straferkenntnisses
- hiesigen
- Hauptverhandlung
- stellte
- behauptete
- habe
- schon
- damals
- untergeschoben
- "
- .
- zulässigen
- Verteidigungsverhalten
- Angeklagten
- kann
- Hang
- Begehung
- erheblicher
- Straftaten
- hangbedingte
- Gefährlichkeit
- begründet
- werden
- vgl.
- Senat
- Beschlüsse
- 11
- .
- März
- 21
- .
- August
- NStZ-RR
- .
- Raum
- Rothfuß
- Mosbacher
- Jäger
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