|
|
- BESCHLUSS
- 28
- .
- September
- Zwangsversteigerungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- 4
- §
- Nr.
- Werden
- Grundstücke
- Termin
- versteigert
- so
- kann
- Gesamtausgebot
- abgegebene
- Meistgebot
- Gesamtmeistgebot
- auch
- dann
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- höher
- sein
- Gesamtergebnis
- Einzelausgebote
- Beteiligten
- Termin
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- Grundstücke
- Einzelausgebote
- verzichtet
- haben
- .
- Zuschlag
- Gesamtmeistgebot
- ist
- §
- Nr.
- versagen
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Meistgeboten
- Einzelausgebote
- erhöhte
- geringste
- Gebot
- erreicht
- .
- .
- 28
- .
- September
- AG
- V.
- Zivilsenat
- hat
- 28
- .
- September
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 11
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 6
- .
- März
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Vollstreckungsgericht
- hat
- Rechtsbeschwerdeführer
- Zuschlag
- Termin
- Einzelausgebote
- abgegebenen
- Gebote
- erteilt
- .
- Rechtsbeschwerdeführer
- möchte
- erreichen
- Zuschlag
- Gebot
- Gesamtausgebot
- erteilt
- wird
- .
- Versteigerungsgegenstand
- ist
- Grundstücken
- Miteigentumsanteilen
- bestehende
- Grundbesitz
- Schuldners
- gemeinschaftlichen
- Grundbuchblatt
- gebucht
- ist
- .
- Betrieben
- wird
- Verfahren
- verschiedenen
- Gläubigern
- auch
- erstrangigen
- Grundschuld
- A
- Beschluss
- bezeichneten
- Nummern
- verzeichnis
- Grundbuchblatts
- Grundstücke
- Anteil
- Grundstück
- belastet
- sind
- .
- Beginn
- Aufforderung
- Abgabe
- Geboten
- Vollstreckungsgericht
- festgestellten
- geringsten
- Gebot
- Gesamtausgebot
- sind
- bestehen
- bleibende
- Rechte
- Wert
- 187.822,97
- €
- Mindestbargebot
- 177.362,08
- €
- ausgewiesen
- .
- Termin
- sind
- Grundbuchblatt
- gebuchten
- Grundstücke
- Gesamtausgebot
- Grundstücke
- Miteigentumsanteil
- selbständig
- Einzelausgebote
- Grundstücke
- Gruppenausgebot
- Versteigerung
- gebracht
- worden
- .
- anwesenden
- Beteiligten
- Termin
- erklärten
- Verzicht
- sind
- Grundbuchblatt
- gebuchten
- Grundstücke
- Miteigentumsanteile
- einzeln
- ausgeboten
- worden
- .
- Termin
- sind
- allein
- Rechtsbeschwerdeführer
- Gebote
- Höhe
- €
- Gesamtausgebot
- €
- €
- €
- Einzelausgebote
- Beteiligten
- Gebot
- €
- Gruppenausgebot
- abgegeben
- worden
- .
- Zuschlagsbeschluss
- hat
- Vollstreckungsgericht
- Rechtsbeschwerdeführer
- Zuschlag
- Einzelausgebote
- Beschluss
- A
- bezeichneten
- Grundbesitz
- erteilt
- bezüglich
- anderen
- Grundstücke
- Miteigentumsanteile
- Abgabe
- Geboten
- Verfahren
- einstweilen
- eingestellt
- .
- Zuschlagsbeschwerde
- hat
- Landgericht
- zurückgewiesen
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- verfolgt
- Rechtsbeschwerdeführer
- Antrag
- weiter
- Zuschlag
- sein
- Gesamtausgebot
- abgegebenes
- Gebot
- erteilen
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- meint
- Vollstreckungsgericht
- habe
- Zuschlag
- Gesamtgebot
- Recht
- versagt
- Einzelausgeboten
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- ermittelnden
- erhöhten
- geringsten
- Gebot
- gelegen
- habe
- .
- Meistgebot
- Gesamtausgebot
- könne
- auch
- Abs.
- Satz
- ZVG
- höheres
- Versteigerungsergebnis
- Vergleich
- Ergebnissen
- Einzelausgebote
- angesehen
- werden
- .
- Gesamtausgebot
- Summe
- Einzelausgebote
- seien
- hier
- miteinander
- vergleichbar
- Einzelausgebote
- nur
- Teil
- gesamten
- Versteigerung
- stehenden
- Grundbesitzes
- umfasst
- hätten
- .
- Derzeit
- stehe
- noch
- Erlös
- Versteigerung
- gesamten
- Grundbesitzes
- Verfügung
- stehen
- werde
- .
- .
- 1
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- §
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Grund
- Zulassung
- Beschwerdegericht
- statthaft
- .
- 2
- .
- formgerecht
- erhobene
- Rechtsbeschwerde
- ist
- indes
- begründet
- .
- Entscheidung
- Beschwerdegerichts
- hält
- rechtlichen
- Überprüfung
- Ergebnis
- stand
- .
- Rechtsbeschwerdeführer
- ist
- Rechten
- Bieter
- verletzt
- worden
- Gebot
- €
- Gesamtausgebot
- Zuschlag
- erteilt
- wurde
- .
- Recht
- weist
- Rechtsbeschwerdeführer
- allerdings
- Gesamtausgebot
- abgegebene
- Gebot
- Meistgebot
- §
- Abs.
- war
- Gesamtergebnis
- Einzelausgebote
- Gruppenausgebot
- abgegebenen
- Gebote
- übertraf
- .
- Rechtsansicht
- Beschwerdegerichts
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- vorgeschriebene
- Vergleich
- auch
- dann
- vorzunehmen
- versteigerten
- Grundstücke
- Einzelausgebote
- Gebote
- abgegeben
- wurden
- hier
- Grundstücke
- Grund
- Verzichts
- Beteiligten
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- einzeln
- ausgeboten
- worden
- sind
- .
- Ausgangspunkt
- richtig
- ist
- zwar
- Erwägung
- Beschwerdegerichts
- gesetzlichen
- Vorrangs
- Einzelausgebots
- regelmäßigen
- Versteigerungsart
- Zuschlag
- Gesamtausgebot
- abgegebenes
- Meistgebot
- nur
- erfolgen
- darf
- Gesamtergebnis
- Einzelausgebote
- übersteigt
- vgl.
- 392
- ;
- OLG
- 58
- ;
- OLG
- Rpfleger
- .
- Recht
- Beteiligten
- §
- Abs.
- Satz
- Einzelausgeboten
- auch
- Gesamtausgebot
- Verfahren
- versteigernden
- Grundstücke
- verlangen
- ist
- nur
- zugelassen
- möglichst
- günstiges
- Ergebnis
- Versteigerung
- gewährleisten
- :
- Motive
- Entwurf
- ersten
- Kommission
- Gesetzes
- betreffend
- Zwangsvollstreckung
- unbewegliche
- Vermögen
- S.
- ;
- Denkschrift
- Gesetzentwurf
- zweiten
- Kommission
- abgedruckt
- Materialien
- S.
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- jedoch
- Meistgebot
- Gesamtausgebot
- §
- Abs.
- Satz
- Begründung
- festzustellen
- möglichen
- weiteren
- Einzelausgeboten
- noch
- höherer
- Erlös
- ergeben
- könnte
- .
- Gebotsvergleich
- dient
- Interesse
- Rechte
- Feststellung
- geringsten
- berücksichtigt
- Erlös
- befriedigen
- sind
- .
- ist
- indes
- nur
- soweit
- durchzuführen
- Versteigerungsbedingungen
- Grundstücke
- einzeln
- auszubieten
- waren
- .
- betroffenen
- Beteiligten
- jedoch
- hier
- Termin
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- Einzelausgebote
- verzichtet
- haben
- fehlt
- schon
- Grundlage
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- vorgeschriebenen
- Vergleich
- vgl.
- Motive
- aaO
- S.
- ;
- Denkschrift
- aaO
- S.
- .
- Übersteigt
- Gesamtausgebot
- abgegebene
- höchste
- Gebot
- Gesamtmeistgebot
- Summe
- Einzelgebote
- so
- ist
- auch
- Meistgebot
- festzustellen
- .
- Beteiligten
- Versteigerungstermin
- Protokoll
- vollständig
- verzichtet
- bestimmten
- Einzelausgeboten
- Gruppenausgebot
- bestanden
- haben
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- vorgeschriebene
- Vergleich
- Zuschlagsbeschluss
- zutreffend
- ausgeführt
- nur
- Geboten
- Ausgebote
- durchzuführen
- .
- Auch
- beschränkter
- Verzicht
- Einzelausgebote
- ist
- zulässig
- kleinere
- Grundstücke
- geringen
- Wert
- zweckmäßig
- sein
- kann
- .
- Beteiligten
- können
- Verzicht
- §
- Abs.
- vorab
- Rechtsfolgen
- herbeiführen
- dann
- eintreten
- Einzelausgebote
- Gebote
- abgegeben
- werden
- Zuschlag
- Gesamtausgebot
- abgegebene
- Meistgebot
- entgegensteht
- vgl.
- 58
- ;
- OLG
- Rpfleger
- .
- Rechtsbeschwerdeführer
- hat
- Meistgebot
- Gesamtausgebot
- abgegeben
- .
- Zwar
- blieb
- Bargebot
- €
- Gesamtausgebot
- Einzelausgeboten
- bar
- zahlenden
- Betrag
- insgesamt
- €
- .
- Vergleich
- Meistgebote
- sind
- indes
- nur
- Barbeträge
- rechnen
- so
- aber
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- Anm
- .
- auch
- Meistgebot
- bestehen
- bleibenden
- Rechte
- vgl.
- OLG
- Rpfleger
- .
- Schrifttum
- :
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 14
- ;
- Drischler
- ;
- Eickmann
- Zwangsverwaltungsrecht
- 2
- .
- Aufl
- .
- S.
- ;
- Immobiliarvollstreckung
- 2
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- Stöber
- 18
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Einbeziehung
- jeweils
- bestehen
- bleibenden
- Rechte
- Ergebnisvergleich
- ist
- unverzichtbar
- §
- Abs.
- verteilte
- Gesamtbelastungen
- berücksichtigt
- werden
- müssen
- Einzelausgeboten
- belasteten
- Grundstücks
- voll
- Gesamtausgebot
- nur
- einfach
- Ansatz
- bringen
- sind
- aaO
- ;
- aaO
- ;
- Stöber
- aaO
- .
- Übrigen
- entspricht
- Vergleich
- Meistgebote
- Einbeziehung
- jeweils
- bestehen
- bleibenden
- Rechte
- Grundsatz
- Zuschlag
- Gebot
- Zuge
- kommen
- soll
- Beteiligten
- günstigste
- Ergebnis
- Versteigerung
- herbeiführt
- vgl.
- Motive
- aaO
- S.
- ;
- 58
- ;
- OLG
- Rpfleger
- .
- war
- Gebot
- Rechtsbeschwerdeführers
- €
- Termin
- abgegebenen
- Gebot
- €
- Gesamtbetrag
- 187.822,97
- €
- Zuschlag
- Gesamtausgebot
- bestehen
- bleibenden
- Grundpfandrechte
- zusammensetzte
- höher
- Summe
- Einzelgebote
- insgesamt
- €
- Gruppenausgebot
- abgegebene
- Gebot
- €
- Falle
- Erteilung
- Zuschlags
- Grundpfandrechte
- übernehmen
- waren
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- dennoch
- Erfolg
- .
- Erteilung
- Zuschlags
- Gesamtmeistgebot
- Rechtsbeschwerdeführers
- steht
- nämlich
- Ergebnis
- Versteigerung
- Versagungsgrund
- gemäß
- Nr.
- ZVG
- .
- Gesamtmeistgebot
- erreichte
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- Mehrbetrag
- erhöhte
- geringste
- Gebot
- .
- ist
- jedoch
- Voraussetzung
- Erteilung
- Zuschlags
- Gesamtmeistgebot
- .
- Erhöhung
- geringsten
- Gebotes
- §
- Abs.
- Satz
- dient
- Schutze
- Beteiligten
- nur
- einzelnen
- Grundstücken
- berechtigt
- sind
- .
- Deckung
- Einzelausgebot
- gefunden
- haben
- soll
- auch
- Gesamtausgebot
- gesichert
- werden
- Motive
- aaO
- S.
- ;
- Denkschrift
- aaO
- .
- ganz
- überwiegende
- Auffassung
- Rechtsprechung
- Schrifttum
- Rpfleger
- ;
- 33
- ;
- Böttcher
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- 12
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- Eickmann
- Zwangsverwaltungsrecht
- 2
- .
- Aufl
- .
- S.
- ;
- 22
- 34
- ;
- Stöber
- 18
- .
- Aufl
- .
- §
- Anm
- .
- geht
- Zweck
- Norm
- nur
- dann
- gewahrt
- wird
- Einhaltung
- Bestimmung
- §
- Abs.
- Satz
- Versteigerungsbedingung
- Erteilung
- Zuschlages
- Gesamtausgebot
- Meistgebot
- verstanden
- wird
- .
- gegenteilige
- Auffassung
- Literatur
- legt
- Abs.
- Satz
- Norm
- Zuschlag
- zuvor
- Gesamtausgebot
- abgegebenes
- Meistgebot
- hindere
- Erhöhung
- geringsten
- Gebotes
- §
- Abs.
- Satz
- nachfolgende
- Gebote
- Einzelausgebote
- nur
- noch
- Verteilung
- Erlöses
- §
- Abs.
- Bedeutung
- habe
- aaO
- S.
- ;
- Storz
- Praxis
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- 9
- .
- Aufl
- .
- S.
- ;
- wohl
- auch
- :
- aaO
- Rdn
- .
- Hinweis
- Schuldner
- höchstmögliche
- Ersatz
- Verlust
- Grundstücks
- gewähren
- sei
- .
- Senat
- vermag
- letztgenannten
- Auffassung
- auch
- Rechtsbeschwerde
- stützt
- anzuschließen
- .
- Schon
- Zusammenhang
- Sätze
- §
- Abs.
- legt
- Auslegung
- Abs.
- Satz
- ZVG
- Verhältnis
- Gesamtmeistgebot
- Geboten
- Einzelausgebote
- abschließend
- regelt
- Zuschlag
- Gesamtmeistgebot
- weitere
- Voraussetzung
- bestimmt
- -9-
- Summe
- Einzelgebote
- übersteigen
- muss
- vgl.
- OLG
- Rpfleger
- .
- Zuschlag
- Gesamtmeistgebot
- §
- Abs.
- Satz
- bestimmte
- geringste
- Gebot
- Einzelausgeboten
- deckt
- wäre
- Normzweck
- unvereinbar
- führte
- zufälligen
- Ergebnissen
- je
- Reihenfolge
- Versteigerungstermin
- abgegebenen
- Gebote
- Einzelausgebote
- Gesamtausgebot
- .
- Zweck
- Erhöhung
- geringsten
- Gebotes
- §
- Abs.
- Satz
- besteht
- §
- Abs.
- ZVG
- Verteilung
- Erlöses
- angeordnete
- Mindestdeckung
- Einzelausgebot
- Grundstück
- erzielten
- Meistgebot
- sicherzustellen
- aaO
- .
- Verständnis
- Zwecks
- Vorschrift
- wird
- Gesetzesmaterialien
- gestützt
- .
- genannten
- Regelungen
- sind
- Zielsetzung
- zusammen
- Entwurf
- Gesetz
- Zwangsversteigerung
- unbewegliche
- Vermögen
- aufgenommen
- worden
- Protokolle
- ersten
- Kommission
- S.
- .
- ;
- abgedruckt
- Beratung
- Sachenrecht
- .
- S.
- .
- Sicherung
- Deckung
- Einzelausgebot
- ggf.
- auch
- Zuschlag
- zulässiges
- Gesamtausgebot
- versagt
- werden
- muss
- entsprach
- auch
- Vorstellungen
- Beratungen
- zweiten
- Kommission
- .
- Zusammenstellung
- Beschlüsse
- Kommission
- Reichsjustizamt
- ist
- Vorschrift
- folgendes
- ausgeführt
- abgedruckt
- aaO
- S.
- :
- geringste
- Gebot
- Gesamtausgebot
- kann
- also
- auch
- Verlangen
- Gesamtausgebot
- schon
- Beginn
- Versteigerung
- gestellt
- ist
- endgültig
- erst
- festgesetzt
- werden
- Versteigerung
- Grund
- Einzelausgebots
- durchgeführt
- worden
- ist
- erst
- alsdann
- übersehen
- lässt
- Einzelausgebot
- überhaupt
- Gebot
- erfolgt
- Fall
- war
- Folge
- hierbei
- erzielten
- Meistgebots
- Erhöhung
- Gesamtausgebot
- festzusetzenden
- geringsten
- eintritt
- .
- Erhöhung
- ist
- erforderlich
- andernfalls
- Zuschlag
- Grund
- Meistgebots
- lediglich
- einzelnen
- Grundstücke
- festgesetzten
- geringsten
- Gebots
- erreicht
- hat
- nur
- einzelnen
- Grundstücke
- bestehenden
- Rechte
- insoweit
- verletzt
- werden
- würden
- zwar
- geringsten
- Gebote
- betreffende
- Grundstück
- wohl
- aber
- Betrage
- abgegebene
- Meistgebot
- geringste
- Gebot
- überstiegen
- hat
- Deckung
- gefunden
- hätten
- .
- Einzel-Recht
- zusteht
- kann
- vermöge
- verlangen
- Gesamtausgebot
- Nachteil
- ausschlägt
- namentlich
- Gesamtausgebot
- haftende
- Grundstück
- bestimmter
- Betrag
- geboten
- ist
- Betrag
- Zuschlag
- Grund
- Gesamtausgebots
- verkürzt
- wird
- Sicherung
- Deckung
- Berechtigten
- Einzelgebot
- Erhöhnung
- geringsten
- Gebots
- Gesamtausgebot
- wird
- mithin
- nur
- erreicht
- Erteilung
- Zuschlags
- Gesamtmeistgebot
- geprüft
- wird
- Versteigerungsbedingung
- eingehalten
- worden
- ist
- Fall
- ist
- Zuschlag
- gem.
- §
- Nr.
- versagt
- wird
- .
- Auslegung
- vermeidet
- ansonsten
- insbesondere
- Hinblick
- §
- Abs.
- Satz
- verkürzte
- Bietzeit
- hinnehmbare
- zufällige
- Ergebnis
- Schnelligkeit
- Reihenfolge
- Abgabe
- Gebote
- entscheidet
- Gesamtausgebot
- zugeschlagen
- werden
- kann
- so
- aber
- Storz
- aaO
- S.
- ;
- zutreffend
- Stöber
- aaO
- Anm
- .
- .
- Zuschlag
- konnte
- Gesamtmeistgebot
- erteilt
- werden
- .
- geringste
- Gebot
- Gesamtausgebot
- hat
- Verlauf
- gem.
- §
- Abs.
- Satz
- Gebot
- Gesamtausgebot
- abgegebenen
- Meistgebote
- Einzelausgebote
- Gruppenausgebot
- €
- Barteil
- €
- Berücksichtung
- bestehen
- bleibenden
- Rechte
- erhöht
- Gebote
- insoweit
- jeweilige
- geringste
- Gebot
- überstiegen
- .
- gebot
- abgegebene
- Gebot
- €
- Barteil
- 487.822,97
- €
- Berücksichtigung
- bestehen
- bleibenden
- Rechte
- erreichte
- §
- Abs.
- Satz
- bestimmte
- geringste
- Gebot
- .
- Erteilung
- Zuschlags
- Einzelgebote
- Rechtsbeschwerdeführers
- ist
- Gegenstand
- Beschwerdeverfahrens
- .
- 3
- .
- Kostenentscheidung
- ergeht
- §
- Abs.
- .
- Berechnung
- Wertes
- Zuschlagbeschwerde
- erfolgt
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Czub
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- 06.03.2006
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