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- NAMEN
- ZR
- Verkündet
- :
- 6
- November
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 6
- November
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 29
- .
- Februar
- aufgehoben
- .
- Berufung
- Beklagten
- Urteil
- Amtsgerichts
- 26
- Juli
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Beklagte
- hat
- Kosten
- Rechtsmittelzüge
- tragen
- .
- Tatbestand
- Kläger
- beteiligte
- Jahre
- sogenannten
- "
- Schenkbörse
- "
- ähnlich
- Senatsurteil
- 13
- .
- März
- beschrieben
- organisiert
- war
- .
- 27
- .
- Juni
- übergab
- Geberposition
- stehend
- Beklagten
- "
- Chartliste
- "
- Empfängerposition
- eingetragen
- war
- Betrag
- €
- .
- vorliegenden
- Klage
- verlangt
- Rückerstattung
- Zuwendung
- .
- Beklagte
- hat
- berufen
- Mutter
- Empfängerin
- Leistung
- gewesen
- sei
- .
- Eintragung
- Chartliste
- sei
- Wissen
- vorgenommen
- worden
- .
- Geld
- habe
- Bitten
- Mutter
- entgegengenommen
- geführten
- Insolvenzverfahrens
- habe
- Erscheinung
- treten
- wollen
- .
- Amtsgericht
- hat
- Beklagten
- antragsgemäß
- Zahlung
- Kläger
- verurteilt
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Landgericht
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Forderung
- .
- Entscheidungsgründe
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Wiederherstellung
- richtlichen
- Urteils
- .
- Beklagte
- ist
- ungerechtfertigter
- Bereicherung
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- Leistungskondiktion
- Rückgewähr
- geleisteten
- "
- Schenkung
- Kläger
- verpflichtet
- .
- 1
- .
- Beklagte
- selbst
- etwa
- Mutter
- war
- hier
- Empfänger
- Kläger
- erbrachten
- Leistung
- gewesen
- .
- Ermittlung
- Leistungsempfängers
- kommt
- erster
- Linie
- Zuwendung
- gegebene
- Zweckbestimmung
- also
- zunächst
- Zweck
- Beteiligten
- Ausdruck
- gekommenen
- Willen
- verfolgt
- haben
- .
- Stimmen
- Vorstellungen
- Beteiligten
- ist
- gefestigter
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- objektive
- Betrachtungsweise
- Sicht
- Zuwendungsempfängers
- geboten
- .
- kommt
- vernünftige
- Person
- Lage
- Empfängers
- Zuwendung
- Glauben
- Rücksicht
- Verkehrssitte
- verstehen
- musste
- durfte
- Senatsurteil
- 21
- .
- Oktober
- .
- .
- Vorinstanzen
- haben
- Beachtung
- Grundsätze
- revisionsrechtlich
- angreifbarer
- tatrichterlicher
- Würdigung
- hier
- Empfängereigenschaft
- Beklagten
- bejaht
- .
- war
- selbst
- einräumt
- zumindest
- bekannt
- Mutter
- Veranstaltung
- 27
- .
- Juni
- außen
- Empfängerin
- Erscheinung
- treten
- wollte
- .
- jeweiligen
- Geber
- auch
- Kläger
- haben
- Beklagten
- angesehen
- "
- beschenken
- "
- wollten
- .
- ergab
- objektiv
- auch
- "
- Chartliste
- "
- unabhängig
- Beklagten
- bekannt
- war
- .
- objektiver
- Betrachtungsweise
- musste
- Beklagten
- vorstehend
- wiedergegebenen
- Grundsätzen
- klar
- sein
- Geldbeträge
- Zweckbestimmung
- zunächst
- selbst
- zufließen
- sollten
- unerheblich
- ist
- selbst
- später
- verwendete
- insbesondere
- Mutter
- weiterleitete
- .
- Revisionserwiderung
- angesprochenen
- insolvenzrechtlichen
- Fragen
- kommt
- objektiven
- Sachlage
- .
- Revisionserwiderung
- Zusammenhang
- erhobenen
- Verfahrensrügen
- hat
- Senat
- geprüft
- durchgreifend
- erachtet
- ;
- näheren
- Begründung
- wird
- abgesehen
- §
- .
- 2
- .
- Zuwendung
- war
- Sittenwidrigkeit
- §
- nichtig
- .
- Schenkkreisen
- handelt
- Schneeballsystem
- angelegt
- ist
- ersten
- Mitglieder
- meist
- sicheren
- Gewinn
- erzielen
- große
- Masse
- späteren
- Teilnehmer
- Einsatz
- verlieren
- muss
- Vervielfältigungsfaktors
- absehbarer
- Zeit
- neuen
- Mitglieder
- mehr
- geworben
- werden
- können
- .
- verstößt
- Rechtsprechung
- allgemein
- anerkannt
- ist
- guten
- Sitten
- vgl.
- insbesondere
- Senatsurteile
- 10
- November
- .
- 13
- .
- März
- .
- ;
- jeweils
- m.w
- .
- .
- Verstoß
- guten
- Sitten
- fällt
- Kläger
- Leistenden
- auch
- Beklagten
- Empfänger
- Last
- .
- 3
- .
- verkennt
- rechtlichen
- Ansatzpunkt
- her
- auch
- richt
- .
- meint
- jedoch
- gestützte
- Bereicherungsanspruch
- scheitere
- §
- Satz
- .
- vermag
- Senat
- folgen
- .
- Senat
- hat
- vielmehr
- Erlass
- hier
- Rede
- stehenden
- Berufungsurteils
- entschieden
- Kondiktionssperre
- §
- Satz
- nur
- Bereicherungsansprüchen
- entfällt
- Initiatoren
- "
- Schenkkreises
- "
- richten
- allgemein
- Zuwendungen
- Rahmen
- derartiger
- Kreise
- einzelfallbezogene
- Prüfung
- Geschäftsgewandtheit
- Erfahrenheit
- betroffenen
- Gebers
- Empfängers
- ankommt
- Senatsurteil
- 13
- .
- März
- aaO
- .
- .
- Grundsatz
- ist
- auch
- voller
- Würdigung
- gegenteiligen
- Argumentation
- Landgerichts
- Revisionserwiderung
- festzuhalten
- .
- generelle
- Rückforderbarkeit
- geleisteten
- Zuwendungen
- hat
- Einschätzung
- Senats
- generalpräventive
- "
- Funktion
- geeignet
- ist
- sozialschädlichen
- Treiben
- entgegenzuwirken
- .
- 4
- .
- Beklagte
- kann
- berufen
- Bereicherung
- weggefallen
- sei
- empfangenen
- Zuwendungen
- Mutter
- weitergeleitet
- habe
- .
- Vielmehr
- gilt
- insoweit
- §
- Abs.
- Empfänger
- bereits
- Empfang
- Leistung
- verschärft
- haftet
- Annahme
- Leistung
- gesetzliches
- Verbot
- guten
- Sitten
- verstößt
- .
- Haftungsverschärfung
- gemäß
- §
- Abs.
- setzt
- Bewusstsein
- Empfängers
- Sittenwidrigkeit
- MünchKommBGB/Lieb
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- m.w
- .
- .
- .
- haben
- Vorinstanzen
- Beklagten
- rechtsfehlerfreier
- tatrichterlicher
- Würdigung
- festgestellt
- .
- Beklagten
- war
- positiv
- bekannt
- "
- Schenkkreis
- sittenwidriges
- Schneeballsystem
- gehandelt
- hat
- hat
- Erkenntnis
- Weise
- verschlossen
- Glauben
- verwehrt
- nunmehr
- fehlendes
- Bewusstsein
- berufen
- .
- Auch
- Zusammenhang
- erhobenen
- Verfahrensrügen
- Beklagten
- hat
- Senat
- geprüft
- durchgreifend
- erachtet
- §
- .
- 5
- .
- Beklagte
- ist
- Recht
- Rückzahlung
- Kläger
- verurteilt
- worden
- ;
- verurteilende
- Erkenntnis
- Amtsgerichts
- war
- Aufhebung
- klageabweisenden
- Berufungsurteils
- wiederherzustellen
- .
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
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