BUNDESGERICHTSHOF
Beschluss
VI ZR 211/12
vom
11. Februar 2014
in dem Rechtsstreit

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Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11. Februar 2014 durch den
Vorsitzenden Richter Galke, die Richterin Diederichsen, die Richter Wellner und
Stöhr und die Richterin von Pentz
beschlossen:
Die Anhörungsrügen der Beklagten zu 1 und 2 gegen das Senatsurteil vom 17. Dezember 2013 werden auf ihre Kosten zurückgewiesen.

Gründe:
1

Die zulässigen Anhörungsrügen haben in der Sache keinen Erfolg. Das
Urteil des Senats vom 17. Dezember 2013 verletzt den Anspruch der Beklagten
zu 1 und 2 auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG nicht. Der Senat hat
das Vorbringen der Beklagten in vollem Umfang zur Kenntnis genommen und
bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt. Der Senat hat das Berufungsurteil
- sowohl auf die Revision des Klägers als auch auf die der Beklagten - u.a. deshalb aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen, weil
es die Anzahl der Aufrufe des angegriffenen Beitrags für rechtlich unerheblich

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gehalten und deshalb insoweit keine Feststellungen getroffen hat. Diese wird es
nun unter Berücksichtigung des Vortrags der Parteien nachzuholen haben.
Galke

Diederichsen

Stöhr

Wellner

von Pentz

Vorinstanzen:
LG Leipzig, Entscheidung vom 11.11.2011 - 8 O 4330/08 OLG Dresden, Entscheidung vom 03.05.2012 - 4 U 1883/11 -