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1 year ago
  1. BUNDESGERICHTSHOF
  2. BESCHLUSS
  3. 1 StR 581/08
  4. vom
  5. 7. November 2008
  6. in der Strafsache
  7. gegen
  8. wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer
  9. Menge u. a.
  10. -2-
  11. Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 7. November 2008 beschlossen:
  12. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts
  13. Augsburg vom 30. Juni 2008 wird als unbegründet verworfen, da
  14. die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung
  15. keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat
  16. (§ 349 Abs. 2 StPO).
  17. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
  18. Ergänzend bemerkt der Senat:
  19. Ein Gericht ist - wie auch bei sonstigen Einlassungen eines Angeklagten
  20. (vgl. Senatsbeschluss vom 25. April 2007 - 1 StR 159/07 - [BGHSt 51, 324],
  21. m.w.N.) - nicht gehalten, dessen Behauptungen über das hohe Ausmaß und die
  22. lange Dauer seines bisherigen Konsums von Betäubungsmitteln als unwiderlegbar hinzunehmen, wenn Anhaltspunkte für die Richtigkeit dieser Angaben
  23. fehlen oder sie sogar - wie im vorliegenden Fall - kaum mit der nicht beeinträchtigten Lebensführung des Angeklagten, insbesondere im Hinblick auf seine Berufstätigkeit, sowie mit fehlenden gesundheitlichen Folgen (Entzugserscheinungen) nach seiner Inhaftierung vereinbar sind. Entsprechende Feststellungen
  24. können im Widerspruch stehen zum im Übrigen rechtsfehlerfrei festgestellten
  25. Fehlen eines Hanges eines Angeklagten, Rauschmittel im Übermaß zu sich zu
  26. nehmen. Zur lediglich indiziellen Bedeutung fehlender oder vorliegender Depravation zur Feststellung eines bestehenden oder nicht bestehenden Hanges im
  27. -3-
  28. Sinne von § 64 StGB verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 25. Juli
  29. 2007 - 1 StR 332/07-.
  30. Nack
  31. Kolz
  32. Elf
  33. Hebenstreit
  34. Sander