alpcentaur
/
Cyberlaywer


								BUNDESGERICHTSHOF

								BESCHLUSS

								4 StR 105/14

								vom

								7. Mai 2014

								in der Strafsache

								gegen


								wegen versuchten Totschlags


								-2-


								Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers am 7. Mai 2014 gemäß § 349 Abs. 4

								StPO beschlossen:


								Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts – Schwurgericht – Bielefeld vom 8. November 2013 mit

								den Feststellungen aufgehoben.

								Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch

								über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere als Schwurgericht zuständige Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.


								Gründe:


								1


								Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchten Totschlags in

								Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von vier

								Jahren und neun Monaten verurteilt. Die gegen diese Verurteilung gerichtete

								Revision des Angeklagten, die auf die Verletzung materiellen Rechts gestützt

								ist, hat Erfolg (§ 349 Abs. 4 StPO).


								I.


								2


								Das Landgericht hat folgende Feststellungen und Wertungen getroffen:


								-3-


								3


								Am Tattag, dem 2. März 2013, suchte der Angeklagte, der nicht damit

								einverstanden war, dass sich seine Ehefrau von ihm getrennt und ein eigenes

								Appartement im Schwesternheim eines Krankenhauses bezogen hatte, diese

								gegen 17.00 Uhr in ihrer neuen Wohnung auf. Unmittelbar nachdem sie ihn

								eingelassen hatte, schlug er ihr mehrfach rechts und links seitlich fest an den

								Kopf und zog sie von hinten an den Haaren, wodurch sie zu Fall kam. Er kniete

								sich sodann auf die Brust der auf dem Rücken liegenden Geschädigten und

								würgte sie mit beiden Händen unter erheblichem Kraftaufwand mindestens

								20 Sekunden lang mit bedingtem Tötungsvorsatz am Hals. Nachdem sie vergeblich versucht hatte, seine Hände zu lösen, wurde sie bewusstlos. Als sie

								nach einer nicht mehr feststellbaren Zeitspanne das Bewusstsein wieder erlangte, saß der Angeklagte auf einem Sofa im Wohnzimmer, sprach vor sich hin

								und äußerte sinngemäß Folgendes: „Ich habe sie nicht töten können. Teufel,

								Du stirbst nicht.“ Als er bemerkte, dass die Geschädigte noch lebte, warf er ihr

								eine Grapefruit an den Kopf, die er in der Hand gehalten hatte. Die Geschädigte

								weinte und hatte Luftnot, kroch in Richtung der Wohnungstür und gelangte

								schließlich auf den Flur. Gegenüber der als Krankenschwester tätigen Zeugin

								K.


								, die herbeigeeilt war, um der Geschädigten zu helfen, äußerte sich der


								Angeklagte sinngemäß u.a. dahin, er habe sie (die Geschädigte) gewürgt; sie

								sei aber nicht gestorben, sie sei eine Teufelin.


								4


								Das Landgericht hat angenommen, der Versuch des Angeklagten, seine

								Ehefrau zu töten, sei fehlgeschlagen, weshalb ein strafbefreiender Rücktritt im

								Sinne von § 24 Abs. 1 StGB nicht in Betracht komme. Schon den Äußerungen

								des Angeklagten im Wohnzimmer sei zu entnehmen, dass er sein Vorhaben als

								gescheitert betrachtet habe; er habe den Taterfolg aus seiner Sicht mit den bereits eingesetzten oder den zur Hand liegenden Mitteln nicht mehr erreichen

								können. Zudem habe sich seine subjektiv angenommene physische Unmög-


								-4-


								lichkeit zur Tatvollendung in seiner Äußerung gegenüber der Zeugin K.


								ma-


								nifestiert.


								II.


								5


								Die Annahme des Landgerichts, der Versuch des Angeklagten, seine

								Ehefrau zu töten, sei fehlgeschlagen, begegnet durchgreifenden rechtlichen

								Bedenken.


								6


								1. Zwar ist das Landgericht im rechtlichen Ansatzpunkt zutreffend davon

								ausgegangen, dass ein fehlgeschlagener Versuch dann vorliegt, wenn die Tat

								nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder anderen naheliegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann und der Täter dies erkennt, oder wenn er subjektiv die Vollendung

								nicht mehr für möglich hält, wobei es auf die Tätersicht nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung ankommt. Erkennt der Täter zu diesem Zeitpunkt

								oder hat er eine entsprechende subjektive Vorstellung dahin, dass es zur Herbeiführung des Erfolges eines erneuten Ansetzens bedürfte, etwa mit der Folge

								einer zeitlichen Zäsur und einer Unterbrechung des unmittelbaren Handlungsfortgangs, liegt ein Fehlschlag vor (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom

								25. November 2004 – 4 StR 326/04, NStZ 2005, 263, 264; Urteil vom

								8. Februar 2007 – 3 StR 470/06, NStZ 2007, 399).


								7


								2. Indem sie für die Beurteilung des insoweit maßgeblichen Vorstellungsbildes des Angeklagten (sog. Rücktrittshorizont) nur dessen Äußerungen

								im Wohnzimmer und gegenüber der Zeugin K.


								herangezogen hat, hat die


								Strafkammer insoweit aber auf einen rechtlich unzutreffenden Zeitpunkt abgestellt. Diese Äußerungen fielen erst, als die Geschädigte, die vom Angeklagten


								-5-


								über einen Zeitraum von zwanzig Sekunden bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt

								worden war, nach einer nicht mehr genau feststellbaren weiteren Zeitspanne

								das Bewusstsein wieder erlangte und der Angeklagte sich mittlerweile im

								Wohnzimmer auf ein Sofa gesetzt und eine Zigarette angezündet hatte; das

								Zusammentreffen mit der Zeugin K.


								erfolgte zu einem noch späteren Zeit-


								punkt. Was sich der Angeklagte, der körperlich in der Lage war, die Geschädigte zwanzig Sekunden lang mit erheblichem Kraftaufwand bis zum Eintritt der

								Bewusstlosigkeit zu würgen, unmittelbar nach Beendigung des Würgens der

								Geschädigten vorstellte, insbesondere, ob ihm danach ein Weiterhandeln aus

								tatsächlichen (physischen) Gründen unmöglich war, ist den Urteilsgründen nicht

								zu entnehmen. Die Annahme, der Tötungsversuch sei fehlgeschlagen, und ein

								strafbefreiender Rücktritt ausgeschlossen, erweist sich danach als nicht hinreichend tatsachenfundiert.


								8


								2. Der Rechtsfehler zwingt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils; gerade vor dem Hintergrund der festgestellten, zeitlich nachfolgenden Äußerungen des Angeklagten liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass dieser durch bloßes

								Nichtweiterhandeln strafbefreiend vom unbeendeten Versuch im Sinne von § 24

								Abs. 1 Satz 1 Fall 1 StGB zurückgetreten sein könnte.


								9


								Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Versuch eines

								Tötungsdeliktes insbesondere dann nicht beendet im Sinne von § 24 Abs. 1

								Satz 1 Fall 2 StGB, wenn der Täter zunächst irrtümlich den Eintritt des Todes

								für möglich hält, aber nach alsbaldiger Erkenntnis seines Irrtums, also im Wege

								einer Korrektur seines Rücktrittshorizonts, von weiteren Ausführungshandlungen Abstand nimmt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993

								– GSSt 1/93,


								BGHSt


								39,


								221,


								227 f.;


								Urteil


								vom


								1. Dezember


								2011


								– 3 StR 337/11, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, beendeter 14, Tz. 7


								-6-


								mwN). Danach ist es hier nicht von vornherein ausgeschlossen, dass der Angeklagte, als die Geschädigte nach dem zwanzig Sekunden dauernden Würgevorgang in Bewusstlosigkeit verfiel, zunächst davon ausging, zur Tatbestandsverwirklichung alles Erforderliche getan zu haben. In dem nach Ende der Bewusstlosigkeit der Geschädigten festgestellten Ausspruch des Angeklagten und

								dem Wurf der Grapefruit an ihren Kopf, nachdem er bemerkt hatte, dass sie

								noch lebte, kann danach zum Ausdruck gekommen sein, dass er sich nun in

								der Vorstellung erschüttert sah, alles zur Erreichung des gewollten Erfolgs getan zu haben, gleichwohl nichts weiter zur Tatvollendung unternahm.


								Sost-Scheible


								Cierniak


								Mutzbauer


								Franke


								Bender