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								BUNDESGERICHTSHOF

								IM NAMEN DES VOLKES

								URTEIL

								VI ZR 31/02


								Verkündet am:

								18. November 2003

								Böhringer-Mangold,

								Justizhauptsekretärin

								als Urkundsbeamtin

								der Geschäftsstelle

								in dem Rechtsstreit


								Nachschlagewerk: ja

								BGHZ:


								nein


								BGHR:


								ja


								BGB § 254 Abs. 1 Ba, StVG §§ 7, 9 a.F.

								Zur Frage, ob der Halter eines Kraftfahrzeugs trotz Überschreitens der zulässigen

								Höchstgeschwindigkeit wegen eines grob verkehrswidrigen Verhaltens eines 14jährigen Radfahrers bei einem Verkehrsunfall nach §§ 9 StVG, 254 Abs. 1 BGB völlig

								von der Gefährdungshaftung im Sinne des § 7 Abs. 1 StVG a.F. freigestellt werden

								kann.


								BGH, Urteil vom 18. November 2003 - VI ZR 31/02 - OLG Zweibrücken

								LG Frankenthal


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								Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung

								vom 18. November 2003 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Müller und die

								Richter Dr. Greiner, Wellner, Pauge und Stöhr

								für Recht erkannt:

								Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 1. Zivilsenats des

								Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 19. Dezember

								2001 aufgehoben.

								Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch

								über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

								Von Rechts wegen


								Tatbestand:

								Der Kläger begehrt die Feststellung der Verpflichtung der Beklagten zum

								Ersatz seines materiellen und immateriellen Schadens aus einem Verkehrsunfall vom 28. November 1999, den er - damals im Alter von 14 Jahren - erlitten

								hat. Er gehörte zu einer Radsportgruppe, die mit ihren Rennrädern auf dem aus

								ihrer Sicht links neben einer Landstraße verlaufenden Radweg fuhr. Kurz vor

								dem Erreichen einer Ortschaft mußten die Radfahrer die von links in die vorfahrtsberechtigte Landstraße einmündende Seitenstraße überqueren. Die dem


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								Kläger als letztem Fahrer vorausfahrenden Mitglieder der Gruppe taten dies

								unter Ausnutzung einer Querungshilfe durch eine in der Fahrbahnmitte der

								Straße gelegene Verkehrsinsel und setzten sodann ihre Fahrt auf dem Radweg

								links der Landstraße fort. Der Kläger dagegen fuhr - möglicherweise um abzukürzen - auf die einmündende Querstraße und bog von dieser nach links in die

								vorfahrtsberechtigte Landstraße ein, die aus der Gegenrichtung in einer leichten

								S-Kurve auf den Einmündungsbereich zuläuft. Dort kam ihm der Beklagte zu 1

								mit seinem bei der Beklagten zu 2 haftpflichtversicherten PKW entgegen und

								leitete, nachdem er das Verhalten des Klägers bemerkt hatte, eine Vollbremsung ein. Dabei rutschte das Fahrzeug mit blockierten Rädern über eine an dieser Stelle die Fahrbahnhälften trennende schraffierte Sperrfläche, wo es den

								Kläger mit dessen Rennrad erfaßte.

								Der Kläger erlitt durch den Unfall schwerste Verletzungen mit bleibenden

								schweren gesundheitlichen Folgen. Das Landgericht hat seine Klage auf Feststellung der Schadensersatzpflicht der Beklagten abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung des Klägers zurückgewiesen.

								Mit seiner Revision verfolgt er sein Klagebegehren weiter.


								Entscheidungsgründe:

								I.

								Das Berufungsgericht hat auf der Grundlage des von ihm eingeholten

								Sachverständigengutachtens ausgeführt, die Tatsache, daß der Beklagte zu 1

								mit seinem PKW auf die Sperrfläche geraten sei, sei allein fahrtechnisch bedingt und dem Beklagten zu 1 nicht vorzuwerfen. Nachdem die Räder des PKW

								infolge der durch das Verhalten des Klägers veranlaßten sofortigen Vollbrem-


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								sung des Beklagten zu 1 blockiert hätten, habe dieser das Fahrzeug nicht mehr

								lenken und damit nicht mehr dem leichten Rechtsschwenk der Fahrbahn folgen

								können. Ob es zweckmäßiger gewesen wäre, den PKW nur dosiert abzubremsen und damit dessen Lenkfähigkeit zu erhalten, könne dahinstehen. Mit Blick

								darauf, daß die vom Kläger geschaffene Gefahrensituation für den Beklagten

								zu 1 in Anbetracht der Zeit-/Wegeverhältnisse unvermittelt entstanden sei, könne ihm auch eine unzweckmäßige Reaktion in Form der zur Lenkunfähigkeit

								seines PKW führenden Vollbremsung nicht vorgeworfen werden. Dem Kläger

								sei zwar zuzugeben, daß nach den Berechnungen des Sachverständigen die

								Ausgangsgeschwindigkeit des Beklagten zu 1 von mindestens 78,5 km/h über

								der damals für die Unfallstelle geltenden zulässigen Höchstgeschwindigkeit von

								70 km/h gelegen habe. Des weiteren wäre die Kollision anders verlaufen, wenn

								der Beklagte zu 1 die zulässige Höchstgeschwindigkeit eingehalten hätte. Im

								Rahmen seiner Vermeidbarkeitsbetrachtungen sei der Sachverständige zu dem

								Schluß gekommen, daß zwar keine wegmäßige, wohl aber - jedenfalls bei einer

								Berechnungsvariante - sogar eine zeitliche Vermeidbarkeit angenommen werden könne. Gleichwohl sei es nicht gerechtfertigt, zumindest eine anteilige

								Haftung der Beklagten für den Schaden des Klägers aus dem Verkehrsunfall zu

								bejahen, denn der - durch die geringfügige Geschwindigkeitsüberschreitung

								leicht erhöhten - Betriebsgefahr des PKW des Beklagten zu 1 stehe das grob

								fahrlässige Fehlverhalten des Klägers gegenüber, der mit seiner Leichtfertigkeit

								beim Einfahren in die vorfahrtsberechtigte Straße trotz Erkennbarkeit des sich

								in bedrohlicher Weise nähernden PKW des Beklagten zu 1 dessen Vorfahrt in

								völlig unverständlicher Weise mißachtet habe. Das Alter des zum Unfallzeitpunkt 14-jährigen Klägers führe zu keiner anderen Beurteilung. Der Kläger sei

								zum Unfallzeitpunkt rund 1,75 m groß und etwa 65 kg schwer gewesen und

								habe eher "erwachsen" gewirkt. Mit den Regeln und Gefahren des Straßenverkehrs sei er als radsportbegeisterter Rennradfahrer vertraut gewesen und kön-


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								ne deshalb nicht mit Personen gleichgesetzt werden, die aufgrund ihres Alters

								in den Straßenverkehr noch nicht voll integriert seien. Die Einbindung des Klägers in eine Radfahrergruppe lasse seine subjektive Pflichtverletzung gleichfalls

								nicht als weniger schwer erscheinen. Daß die vier Rennradfahrer unter "Wettkampfbedingungen" unterwegs gewesen seien, sei nicht ersichtlich. Zudem habe sich der Kläger aus eigenem Entschluß vor seinem verhängnisvollen Einfahren in die Landstraße von der Gruppe gelöst und sei nicht etwa unvermittelt und

								unbedacht einem ihn "ziehenden" Vordermann gefolgt.


								II.

								Die Beurteilung des Berufungsgerichts hält den Angriffen der Revision

								nicht stand.

								1. Die Revision verkennt zwar nicht, daß die Bewertung der verschiedenen Verursachungs- und Verschuldensbeiträge auf Seiten des Verletzten und

								des Ersatzpflichtigen grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters und damit revisionsrechtlicher Überprüfung nur eingeschränkt zugänglich ist. Sie macht jedoch

								im Rahmen der verbleibenden revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit mit Recht

								geltend, daß das Berufungsgericht nicht alle Umstände und für die Abwägung

								geltenden Maßstäbe berücksichtigt hat (vgl. hierzu etwa Senatsurteil vom

								12.1.1993 - VI ZR 75/92 - VersR 1993, 442, 443).

								2. Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Urteile

								vom 27. Juni 2000 - VI ZR 126/99 - VersR 2000, 1294, 1296 und vom

								26. Oktober 1999 - VI ZR 20/99 - VersR 2000, 199, 200) begründet ein unfallursächliches Verschulden des Fahrzeugführers eine Erhöhung der Betriebsgefahr, die im Rahmen der Abwägung nach §§ 254 BGB, 9 StVG zu Gunsten des


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								Verletzten zu berücksichtigen ist, denn eine völlige Haftungsfreistellung des

								Kfz-Halters von der Gefährdungshaftung im Sinne des § 7 Abs. 1 StVG a.F.

								kommt grundsätzlich nur dann in Betracht, wenn ein unabwendbares Ereignis

								im Sinne des § 7 Abs. 2 StVG a.F. vorliegt. Ein unabwendbares Ereignis liegt

								aber nur dann vor, wenn der Unfall auch bei äußerst möglicher Sorgfalt nicht

								hätte abgewendet werden können (vgl. etwa Senatsurteil vom 10. Oktober 2000

								- VI ZR 268/99 - VersR 2000, 1556, 1557).

								a) Im vorliegenden Fall wäre bereits ohne Berücksichtigung der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch den Beklagten das Vorliegen eines unabwendbaren Ereignisses fraglich. Das Berufungsgericht hat

								selbst erwogen, daß es zweckmäßiger gewesen wäre, den PKW nur dosiert

								abzubremsen und damit dessen Lenkfähigkeit zu erhalten. Diese Überlegung

								gewinnt Bedeutung vor dem Hintergrund, daß sich der Kläger zum Zeitpunkt

								des Zusammenstoßes bereits auf der die Fahrbahnhälften trennenden markierten Sperrfläche befand, als er von dem mit blockierten Rädern rutschenden

								PKW des Beklagten zu 1, der dem Fahrbahnverlauf nicht mehr folgen konnte,

								erfaßt wurde.

								b) Darüber hinaus ist nach ebenfalls ständiger Senatsrechtsprechung

								(vgl. Urteile vom 9. Juni 1992 - VI ZR 222/91 - VersR 1992, 1015, 1016; vom

								27. Juni 2000 - VI ZR 126/99 - aaO S. 1295 und vom 10. Oktober 2000

								- VI ZR 268/99 - aaO) ein unfallursächliches Verschulden des Fahrzeugführers

								dann anzunehmen, wenn der Unfall bei Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zwar nicht räumlich, wohl aber zeitlich vermeidbar gewesen wäre.

								Dies ist der Fall, wenn es dem Fahrer bei einer verkehrsordnungsgemäßen

								Fahrweise zwar nicht gelungen wäre, das Fahrzeug noch vor der späteren Unfallstelle zum Stehen zu bringen, wenn er den PKW aber so stark hätte abbremsen können, daß dem Verletzten Zeit geblieben wäre, den Gefahrenbe-


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								reich noch rechtzeitig zu verlassen. Entsprechendes gilt auch dann, wenn es

								dabei zumindest zu einer deutlichen Abmilderung des Unfallverlaufes und der

								erlittenen Verletzung gekommen wäre (vgl. Senatsurteil vom 27. Juni 2000

								- VI ZR 126/99 - und vom 10. Oktober 2000 - VI ZR 268/99 - jeweils aaO).

								c) Das Berufungsgericht stellt im Anschluß an die Ausführungen des

								Sachverständigen fest, daß die Ausgangsgeschwindigkeit des PKW des Beklagten zu 1 mit mindestens 78,5 km/h über der für die Unfallstelle geltenden

								zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h lag und daß bei deren Einhaltung - jedenfalls bei einer Berechnungsvariante - sogar eine zeitliche Vermeidbarkeit angenommen werden könne. Die Revision weist insoweit zutreffend

								darauf hin, daß nach dem Sachverständigengutachten selbst bei der ungünstigsten Berechnungsvariante das Fahrrad des Klägers von dem Fahrzeug des Beklagten mit einer deutlich geringeren Kollisionsgeschwindigkeit gerade noch im

								Endbereich des Fahrradhinterrades berührt worden wäre, so daß der Kläger

								- falls es überhaupt zu einer Kollision gekommen wäre - womöglich erheblich

								geringere Verletzungen davon getragen hätte als tatsächlich geschehen. Ob

								man dies bereits aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung annehmen kann,

								wie die Revision meint, kann dabei dahinstehen, denn das Berufungsgericht

								hätte hierzu zumindest Feststellungen treffen müssen. Unter diesen Umständen

								wird die Beurteilung des Berufungsgerichts, die Geschwindigkeitsüberschreitung habe lediglich eine leichte Gefahrerhöhung bewirkt, von den getroffenen

								Feststellungen nicht getragen.

								d) Die Revision beanstandet weiter mit Recht die Wertung des Berufungsgerichts, die Vollbremsung des Beklagten zu 1 könne diesem nicht vorgeworfen werden, auch wenn es tatsächlich besser gewesen wäre, die Lenkfähigkeit des PKW zu erhalten und dem Kläger auszuweichen. Dabei weist sie zutreffend darauf hin, daß die vom Berufungsgericht insoweit angeführte Senats-


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								rechtsprechung (vgl. Urteil vom 7. Februar 1967 - VI ZR 132/65 - VersR 1967,

								457, 458; vgl. weiterhin Senatsurteil vom 24. Februar 1987 - VI ZR 19/86 VersR 1988, 291) Fälle betrifft, in denen ein Kraftfahrer in einer plötzlichen, von

								ihm nicht verschuldeten und nicht vorhersehbaren Gefahrenlage nicht die

								bestmögliche Reaktion gezeigt hat. Im vorliegenden Fall hat der Beklagte zu 1

								jedoch die an der Unfallstelle im Einmündungsbereich einer Seitenstraße zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten, was sich unter Umständen bei einer

								Vollbremsung mit blockierten Rädern auswirken kann. Zumindest kann

								- mangels entsprechender Feststellungen des Berufungsgerichts - nicht ausgeschlossen werden, daß der Beklagte zu 1 - im für ihn ungünstigen Fall der Berechnungsvarianten - bei Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit die

								Bremsung noch in einem Bereich hätte halten können, die ihm eine - wenn

								auch geringe - Lenkreaktion ermöglicht hätte, um dem Hinterrad des Klägers

								auszuweichen.

								3. Schließlich beanstandet die Revision mit Erfolg, daß das Berufungsgericht bei seiner Abwägung nicht hinreichend das jugendliche Alter des Klägers

								berücksichtigt hat. Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl.

								Urteile vom 13. Februar 1990 - VI ZR 128/89 - VersR 1990, 535, 536 und vom

								12. Januar 1993 - VI ZR 75/92 - VersR 1993, 442, 443, jeweils m.w.N.) ist ein

								Mitverschulden von Kindern und Jugendlichen im Rahmen der Abwägung nach

								§§ 9 StVG, 254 BGB in der Regel geringer zu bewerten als das entsprechende

								Mitverschulden eines Erwachsenen. Eine völlige Freistellung von der Gefährdungshaftung nach § 7 Abs. 1 StVG a.F. wegen eines grob verkehrswidrigen

								Verhaltens setzt bei Kindern und Jugendlichen voraus, daß der Sorgfaltsverstoß altersspezifisch auch subjektiv besonders vorwerfbar ist (vgl. Senatsurteil

								vom 13. Februar 1990 - VI ZR 128/89 - aaO). Hierbei kann das äußere Erscheinungsbild des Klägers keine Rolle spielen, sondern allenfalls für die Frage von

								Bedeutung sein, ab welchem Zeitpunkt der Beklagte zu 1 mit einem Fehlver-


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								halten des Klägers im Rahmen des § 3 Abs. 2a StVO rechnen mußte. Auch

								reicht es nicht aus, daß das Berufungsgericht im Rahmen seiner Feststellungen

								zur subjektiven Vorwerfbarkeit des Unfallbeitrages des Klägers auf dessen Alter

								und dessen Radsportbegeisterung abgestellt hat. Nach den Feststellungen des

								Berufungsgerichts war der Kläger der letzte Fahrer der Radsportgruppe. Auch

								wenn die vier Rennradfahrer nicht unter "Wettkampfbedingungen" unterwegs

								gewesen sein sollten, so könnte es durchaus noch dem altersspezifischen

								Leichtsinn eines Vierzehnjährigen entsprechen, wenn er in einer solchen Situation versucht abzukürzen und dabei unachtsam ist. Auch insoweit kann von Bedeutung sein, daß der Kläger beim Zusammenstoß schon die schraffierte

								Sperrfläche erreicht hatte.

								4. Nach alledem konnte das angefochtene Urteil keinen Bestand haben.

								Das Berufungsgericht wird im Rahmen der erneuten Verhandlung Gelegenheit

								haben, unter Beachtung der aufgezeigten Beurteilungsmaßstäbe die noch ausstehenden Feststellungen zu treffen.


								Müller


								Greiner

								Pauge


								Wellner

								Stöhr