alpcentaur
/
Cyberlaywer


								BUNDESGERICHTSHOF

								IM NAMEN DES VOLKES

								URTEIL

								2 StR 92/15

								vom

								30. März 2016

								in der Strafsache

								gegen


								wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes u.a.


								ECLI:DE:BGH:2016:300316U2STR92.15.0


								-2-


								Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Hauptverhandlung vom

								30. März 2016, an der teilgenommen haben:

								Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof

								Prof. Dr. Fischer,


								die Richter am Bundesgerichtshof

								Prof. Dr. Krehl,

								Dr. Eschelbach,

								die Richterinnen am Bundesgerichtshof

								Dr. Ott,

								Dr. Bartel,


								Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof

								Staatsanwalt beim Bundesgerichtshof


								bei der Verkündung


								als Vertreter der Bundesanwaltschaft,


								Rechtsanwalt


								,


								Rechtsanwalt

								als Verteidiger des Angeklagten,


								Justizangestellte

								als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,


								für Recht erkannt:


								in der Verhandlung,


								-3-


								Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts

								Köln vom 19. September 2014, soweit der Angeklagte verurteilt

								wurde, mit den Feststellungen aufgehoben.

								Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung

								und Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsmittels und

								die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen - an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.


								Von Rechts wegen


								Gründe:

								1


								Das Landgericht hat den Angeklagten unter Freisprechung im Übrigen

								wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in sechs Fällen, davon in

								zwei Fällen in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern und in einem

								Fall in Tateinheit mit schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern, zu einer

								Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt; darüber

								hinaus hat es eine Kompensationsentscheidung getroffen. Hiergegen wendet

								sich der Angeklagte mit seiner auf mehrere Verfahrensrügen und auf die

								Sachrüge gestützten Revision.


								2


								Das Rechtsmittel hat mit der Sachrüge Erfolg.


								-4-


								I.

								3


								Das Landgericht hat Folgendes festgestellt:


								4


								Der Angeklagte nahm zu nicht mehr exakt feststellbaren Zeitpunkten

								zwischen 2001 und 2006 in einer Vielzahl von Fällen sexuelle Handlungen an

								der am 26. Januar 1990 geborenen C.

								bensgefährtin M.


								M.


								M.


								, der Tochter seiner Le-


								, vor, für die er die Rolle des Stiefvaters über-


								nommen hatte. Die Strafkammer, die den zu den Tatvorwürfen schweigenden

								Angeklagten aufgrund der Angaben der Nebenklägerin als überführt ansah,

								hielt die sechs nachfolgend aufgeführten Taten für hinreichend konkretisiert und

								sprach den Angeklagten von weiteren 13, dem Angeklagten mit Anklageschrift

								der Staatsanwaltschaft Köln vom 28. Februar 2012 zur Last gelegten Tatvorwürfen frei.

								5


								1. Fall 2 der Anklage


								6


								Zu einem nicht näher bestimmbaren Tag im Zeitraum von 2001 bis Anfang 2003 begann der Angeklagte die auf dem Sofa im Wohnzimmer der Wohnung A.


								straße 52 liegende, bekleidete Nebenklägerin über der Kleidung am


								ganzen Körper einschließlich des Genitalbereichs zu streicheln. Im Verlaufe des

								weiteren Geschehens kam es zu einer Entkleidung der Nebenklägerin, ohne

								dass festgestellt werden konnte, ob der Angeklagte die Nebenklägerin auszog

								oder ob sie dies selbst tat. Der Angeklagte setzte sich sodann vor die Nebenklägerin, manipulierte mit der Zunge an ihrer Scheide und gleichzeitig mit der

								Hand an seinem entblößten Penis, er ließ schließlich von der Zeugin ab und

								suchte das Badezimmer auf.


								-5-


								7


								2. Fall 11 der Anklage


								8


								Zu einem nicht näher bestimmbaren Tag im Zeitraum von 2001 bis Anfang 2003 - kurz nach der Tat 1 - stellte sich der mit Unterhose und T-Shirt bekleidete Angeklagte vor die auf dem Sofa im Wohnzimmer der Wohnung A.

								straße 52 liegende Nebenklägerin, entblößte seinen Penis und rieb ihn an ihrem

								Gesicht. Anschließend drückte er seinen Penis gegen ihren Mund und veranlasste die Nebenklägerin, den Oralverkehr an ihm auszuführen.


								9


								3. Fall 5 der Anklage


								10


								An einem nicht näher bestimmbaren Tag im Zeitraum von 2001 bis Anfang des Jahres 2003 trat der Angeklagte an die mit einem Nachthemd bekleidete, auf dem Bett im Elternschlafzimmer liegende Geschädigte heran, kniete

								sich vor sie auf das Bett, entblößte seinen Penis, winkelte die Beine der Geschädigten an und drückte seinen Penis gegen ihre Scheide. Nachdem diese

								ihren Widerwillen zum Ausdruck gebracht hatte, antwortete der Angeklagte,

								dass er es „ganz vorsichtig machen“ werde, er wolle „nur in die Garage einfahren“. Die Nebenklägerin blieb jedoch bei ihrer ablehnenden Haltung und drohte

								dem Angeklagten, dass sie sich ihrer Mutter offenbaren werde, wenn er nicht

								aufhöre. Daraufhin beließ es der Angeklagte dabei, seinen Penis an der Scheide der Nebenklägerin zu reiben.


								11


								4. Fall 18 der Anklage


								12


								Zu einem nicht näher bestimmbaren Zeitpunkt an einem Samstag zwischen dem 1. Juli 2005 und dem 25. Januar 2006 - nach dem Umzug der Familie in das in K.


								gelegene Haus des Angeklagten - legte sich der Angeklagte


								hinter die mit Unterwäsche bekleidete, zu diesem Zeitpunkt fünfzehn Jahre alte

								Nebenklägerin auf das Bett im Elternschlafzimmer und bat sie, ihm etwas vor-


								-6-


								zulesen. Er entblößte seinen Penis, schob die Unterhose der Nebenklägerin zur

								Seite und bewegte sein Glied zwischen den Beinen der Nebenklägerin bis zum

								Samenerguss. Dass der Angeklagte - wie in der Anklage aufgeführt - seinen

								Penis bis zum Hymen in die Scheide eingeführt hatte, konnte nicht festgestellt

								werden.

								13


								5. + 6. Fälle 15 und 16 der Anklage


								14


								Zu zwei nicht näher feststellbaren Gelegenheiten im Zeitraum vom 1. Juli

								2005 bis zum 25. Januar 2006 rief der Angeklagte die Nebenklägerin an einem

								Tag am Wochenende in das Elternschlafzimmer, in dem er - neben der schlafenden Mutter der Nebenklägerin - im Bett lag. Die Nebenklägerin kam der Aufforderung des Angeklagten nach, legte sich auf die von ihrer Mutter abgewandte Seite neben den Angeklagten, der seinen Penis in beiden Fällen von hinten

								zwischen ihren Oberschenkel rieb und dabei im Fall 6 zum Samenerguss kam.


								II.

								15


								Die Revision des Angeklagten hat bereits mit der Sachrüge Erfolg. Die

								Beweiswürdigung hält sachlich-rechtlicher Überprüfung nicht stand.


								16


								1. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters. Ihm obliegt es, das

								Ergebnis


								der


								Hauptverhandlung


								festzustellen


								und


								zu


								würdigen.


								Der


								revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt nur, ob ihm dabei Rechtsfehler

								unterlaufen sind. Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich,

								unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte

								Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 22. Oktober 2014

								- 2 StR 92/14, NStZ-RR 2015, 52, 53).


								-7-


								17


								Beruht die Überzeugung des Gerichts von der Täterschaft des

								Angeklagten - wie hier - allein auf der Aussage einer Belastungszeugin, ohne

								dass weitere, außerhalb dieser Aussage liegende belastende Indizien vorliegen,

								so sind an die Überzeugungsbildung des Tatrichters strenge Anforderungen zu

								stellen. Die Urteilsgründe müssen in Fallkonstellationen der genannten Art

								erkennen


								lassen,


								dass


								der


								Tatrichter


								alle


								Umstände,


								welche


								seine


								Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen

								einbezogen hat (BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153,

								159). Insbesondere die Aussage der Zeugin selbst ist einer sorgfältigen Glaubhaftigkeitsprüfung zu unterziehen (vgl. BGH, aaO, S. 158). Macht die einzige

								Belastungszeugin in der Hauptverhandlung in einem wesentlichen Punkt von

								früheren Tatschilderungen abweichende Angaben, so muss sich der Tatrichter

								mit diesem Umstand auseinander setzen und regelmäßig darlegen, dass und

								aus welchem Grund insoweit keine bewusst falschen Angaben vorgelegen

								haben (BGH, Urteil vom 17. November 1998 - 1 StR 450/98, BGHSt 44, 256,

								257). Darüber hinaus ist es in Fallkonstellationen, in denen die Angaben der

								einzigen Belastungszeugin in der Hauptverhandlung in wesentlichen Teilen von

								ihren früheren Angaben abweichen, geboten, jedenfalls die entscheidenden

								Teile


								der


								Aussage


								in


								den


								Urteilsgründen


								wiederzugeben,


								weil


								dem


								Revisionsgericht ohne Kenntnis des wesentlichen Aussageinhalts ansonsten

								die sachlich-rechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung nach den oben

								aufgezeigten Maßstäben verwehrt ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. August 2011

								- 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110, 111; Beschluss vom 24. April 2014 - 5 StR

								113/14, NStZ-RR 2014, 219). Gleiches gilt in Fallkonstellationen, in denen konkrete Anhaltspunkte für das Vorhandensein eines Falschbelastungsmotivs bestehen (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 308/15, juris

								Rn. 7 ff., 12).


								-8-


								18


								2. Diesen besonderen Darlegungsanforderungen wird das angegriffene

								Urteil nicht in vollem Umfange gerecht.


								19


								Das Landgericht hat seine Überzeugung von der Täterschaft des zu den

								Tatvorwürfen schweigenden Angeklagten auf die Angaben der zum Zeitpunkt

								der abgeurteilten Taten zwischen elf und fünfzehn Jahre alten, inzwischen erwachsenen Nebenklägerin gestützt. Es ist auf der Grundlage der Ausführungen

								der zur Frage der Aussagetüchtigkeit der Zeugin hinzugezogenen psychiatrischen Sachverständigen rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, dass die Zeugin

								ungeachtet bestehender Persönlichkeitsakzentuierungen aussagetüchtig ist.

								Das Landgericht hat nicht verkannt, dass die Angaben der Nebenklägerin aufgrund ihrer problematischen Persönlichkeit mit „borderline-Anteilen“ und ihres

								bis in das Jahr 2010 hinein problematischen Beziehungs- und Sexualverhaltens

								besonders sorgfältiger und kritischer Prüfung bedurften. Es hat auch gesehen,

								dass ihre Angaben im Verlaufe des Verfahrens erheblichen, auch das Kerngeschehen betreffenden Veränderungen unterlagen und die Zeugin in Randbereichen gelegentlich die Unwahrheit sagte. Die Beweiserwägungen der Kammer,

								die für die Glaubhaftigkeitsbeurteilung ungeachtet der problematischen Persönlichkeit der Nebenklägerin eigene Sachkunde in Anspruch nimmt, erweisen sich

								jedoch als lückenhaft.


								20


								a) Es fehlt bereits an der vorliegend gebotenen umfassenden, aus sich

								heraus verständlichen, zusammenhängenden Darstellung der Aussage der

								Zeugin in der Hauptverhandlung, ohne die hier die Annahme einer hohen Aussagequalität und Aussagekonstanz trotz festgestellter Abweichungen der Angaben der Zeugin auch im Kerngeschehen revisionsgerichtlich nicht überprüft

								werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 308/15). Ob

								die vom Landgericht vorgenommene Bewertung der unterschiedlichen Angaben

								der Zeugin mit der Annahme von Aussagekonstanz vereinbar ist, kann in


								-9-


								Ermangelung einer Wiedergabe ihres wesentlichen Inhalts in der Hauptverhandlung ebenso wenig überprüft werden wie die weitere Bewertung, dass ihre

								Angaben von hoher Qualität, detailreich und kontextuell stimmig seien. Die Bewertung der Kammer, dass ihre Angaben „insgesamt ein anschauliches und

								atmosphärisch dichtes Gesamtbild der Taten“ vermittelten, ist vor dem Hintergrund der nur bruchstückhaft wiedergegebenen Angaben der Zeugin nicht

								nachvollziehbar.

								21


								b) Darüber hinaus fehlt es an einer Strukturanalyse der Angaben der

								Zeugin, die - soweit der Senat dies den mitgeteilten Beweiserwägungen zu entnehmen vermag - die durch den Angeklagten, ihren Stiefvater, erlittenen Misshandlungen und Demütigungen plastisch zu schildern vermochte, während ihr

								dies - jedenfalls anfänglich - hinsichtlich der behaupteten sexuellen Übergriffe

								nicht in gleichem Maße gelungen ist.


								22


								c) Schließlich fehlt es an der erforderlichen Gesamtwürdigung aller für

								und gegen die Glaubhaftigkeit der Angaben der Nebenklägerin sprechenden

								Umstände.


								23


								aa) Das Landgericht hat zwar die Aussageentstehung in den Blick genommen und nicht übersehen, dass die Angaben der Nebenklägerin in ihrer

								ersten polizeilichen Vernehmung am 15. April 2010 ungeordnet und „assoziativ“

								erfolgten, es ihr schwer fiel, „Handlungsverläufe einzelnen, konkretisierbaren

								Tatsituationen zuzuordnen“ (UA S. 23) und sie die Frage, ob ihre Mutter jemals

								zu Hause gewesen sei, wenn ein sexueller Übergriff erfolgte, verneinte, während sie bei der Exploration durch die von der Staatsanwaltschaft beauftragte

								aussagepsychologische Sachverständige im August 2011 angab, dass es auch

								zu Übergriffen des Angeklagten im Ehebett gekommen sei, wenn ihre Mutter

								„schlafend danebengelegen habe“ (UA S. 31). Diese das Kerngeschehen be-


								- 10 -


								treffende erhebliche Abweichung hat das Landgericht unter Hinweis darauf,

								dass die Zeugin durch die unzutreffenden früheren Angaben ihre Mutter habe

								schonen wollen und ihre Angaben zu den beiden Taten qualitativ hochwertig

								seien, für unbedenklich erachtet. Dabei hat es nicht erkennbar geprüft, ob die

								Tatschilderungen der Zeugin überhaupt plausibel erscheinen. Dies versteht sich

								in Ansehung der Gesamtumstände und des Alters der Zeugin zum Tatzeitpunkt

								nicht von selbst.

								24


								bb) Zwar hat das Landgericht sich im Rahmen der Motivationsanalyse in

								Ansehung der von der Zeugin geschilderten hoch belasteten Beziehung zum

								Angeklagten und ihrer Persönlichkeitsauffälligkeiten ausführlich mit der Frage

								eines Falschbelastungsmotivs auseinandergesetzt und dabei nicht übersehen,

								dass die Nebenklägerin im Verlaufe des Verfahrens mehrfach den Wunsch

								nach einer „harten Bestrafung“ des Angeklagten äußerte und bekundete, sie

								wolle, dass der Angeklagte leide. In den Blick genommen hat das Landgericht

								auch, dass die Zeugin aufgrund des rigiden Erziehungsstils des sie demütigenden und körperlich misshandelnden Angeklagten ein Motiv haben konnte, ihre

								Mutter durch die Erhebung von Missbrauchsvorwürfen zu einer Trennung zu

								veranlassen. Übersehen wurde schließlich auch nicht, dass neben dem Ausschluss einer Falschbelastung aus Rache an dem Angeklagten auch eine

								Falschbelastung aus finanziellen Gründen ausgeschlossen werden musste,

								nachdem die Nebenklägerin den Angeklagten zwei Wochen nach Anzeigeerstattung im Jahr 2010 zur Zahlung eines Geldbetrags in Höhe von 16.000 EUR

								als „Wiedergutmachungsleistung“ aufgefordert und für den Fall der Zahlung in

								Aussicht gestellt hatte, der Polizei „nicht alles zu erzählen und das Urteil milder

								[zu] machen“. Das Landgericht hat sämtliche Falschbelastungsmotive ausgeschlossen und dabei unter anderem auch auf den Umstand abgestellt, dass

								sich die Zeugin Dritten - etwa ihrem früheren Lebensgefährten D.


								– offenbart


								habe, ohne dass dabei der Wunsch, eine Trennung ihrer Mutter von dem Ange-


								- 11 -


								klagten herbeizuführen oder finanzielle Interessen eine Rolle gespielt hätten.

								Dies greift jedenfalls hinsichtlich des möglichen Motivs, eine Trennung ihrer

								Mutter von dem Angeklagten herbeizuführen, zu kurz. Die Offenbarung gegenüber dem Zeugen D.


								erfolgte erst zu einem Zeitpunkt, als die Zeugin sich ih-


								rer Mutter offenbart und diese sich vom Angeklagten getrennt hatte; sie ist daher nicht geeignet, das Falschbelastungsmotiv der Herbeiführung einer Trennung der Mutter von dem Stiefvater auszuschließen.

								25


								cc) Darüber hinaus fehlt es auch an einer Erörterung der Angaben der

								Mutter der Zeugin, der gegenüber sie die verfahrensgegenständlichen Missbrauchshandlungen erstmals offenbart hatte. Auch wenn sich die Kammer zu

								einem Abbruch der Befragung der Zeugin veranlasst sah, weil ihre Angaben zu

								den Tatvorwürfen chaotisch und widersprüchlich anmuteten, wäre das Landgericht in Ansehung der Beweisbedeutung ihrer Angaben verpflichtet gewesen,

								ihre Bekundungen in der Hauptverhandlung in den Urteilsgründen wiederzugeben. Darüber hinaus hätte sich die Kammer zu einer Erörterung der Frage gedrängt sehen müssen, ob das nach Sachlage auffällige Verhalten der Mutter

								Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Angaben der Nebenklägerin wecken konnte.

								Die insoweit allein in den Blick genommene und rechtsfehlerfrei abgelehnte

								Möglichkeit eines Komplotts greift insoweit zu kurz.


								26


								dd) Die Kammer hätte im Rahmen der erforderlichen Gesamtwürdigung

								aller Umstände schließlich kritisch in den Blick nehmen müssen, dass die der

								Objektivierung zugänglichen Behauptungen der Zeugin, etwa der von ihr behauptete Umstand, der Angeklagte habe kinderpornographische Aufnahmen

								und Filme besessen und habe „die Taten“ bei einem Gespräch im Beisein ihrer

								Mutter im April 2010 gestanden, keine Bestätigung gefunden haben.


								- 12 -


								27


								3. Die Sache bedarf daher insgesamt neuer Verhandlung und Entscheidung. Der neu zur Entscheidung berufene Tatrichter wird zu prüfen haben, ob

								er sich zur Glaubhaftigkeitsprüfung der Hilfe eines versierten Sachverständigen

								bedient.

								Fischer


								Krehl

								Ott


								Eschelbach

								Bartel